Haushalt 2003 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen/Maßnahmen des ÖPNV Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive…
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Haushalt 2003 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen/Maßnahmen des ÖPNV Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Ausleuchtung Zebrastreifen Gagern-Gymnasium, Am Tiergarten
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Gerade im Herbst und Winter wird der Zebrastreifen von Kindern auch während der Dunkelheit genutzt. Für Autofahrer ist der Aufstellbereich für Passanten bzw. Nutzer des Zebrastreifens außerordentlich schlecht ausgeleuchtet. Es besteht dringender Verbesserungsbedarf, um Unfällen mit Personenschäden vorzubeugen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.05.2003, ST 625 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Wirtschaftsausschuss Versandpaket: 06.02.2003 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.03.2003, TO I, TOP 28 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 12 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und E.L. (= Annahme) 19. Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 18.03.2003, TO I, TOP 16 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 12 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme)
Inhalt
Etatanregung vom 14.01.2003, EA 12
entstanden aus Vorlage: OF 349/4 vom 17.12.2002
Betreff:
Haushalt 2003 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen/Maßnahmen des ÖPNV Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Ausleuchtung Zebrastreifen Gagern-Gymnasium, Am Tiergarten
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 280 vom 17.12.2002, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2003, Investitionsprogramm 2003 bis 2006 Finanzplanung in der Form Konsolidierungsprogramm 2006. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 27.03.2003, § 5073, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die für eine Verbesserung der beidseitigen Ausleuchtung des Fußgängerbereiches des Zebrastreifens (am Haupteingang zum Gagern-Gymnasium, Am Tiergarten) benötigten Mittel werden in den Haushalt eingestellt.
Begründung:
Gerade im Herbst und Winter wird der Zebrastreifen von Kindern auch während der Dunkelheit genutzt. Für Autofahrer ist der Aufstellbereich für Passanten bzw. Nutzer des Zebrastreifens außerordentlich schlecht ausgeleuchtet. Es besteht dringender Verbesserungsbedarf, um Unfällen mit Personenschäden vorzubeugen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. Dezember 2002OFOF 349/4Ausleuchtung Zebrastreifen Gagern-Gymnasium, Am TiergartenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 14. Januar 2003Sie sind hierEAEA 12Haushalt 2003 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen/Maßnahmen des ÖPNV Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Ausleuchtung Zebrastreifen Gagern-Gymnasium, Am TiergartenEtatanregung
- 13. Mai 2003Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 625Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2003; Ausleuchtung Zebrastreifen Gagern-Gymnasium, Am TiergartenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und E.L. (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme)