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Verwaltungshaushalt 1996 EP 6, UA 6300, HSt 515000 Vermögenshaushalt 1996 UA 6300, HSt 940... Grundhafte Sanierung der Straßen Alt-Nieder-Eschbach,…

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Verwaltungshaushalt 1996 EP 6, UA 6300, HSt 515000 Vermögenshaushalt 1996 UA 6300, HSt 940... Grundhafte Sanierung der Straßen Alt-Nieder-Eschbach, Heinrich-Becker-Straße, An der Walkmühle, Prager Straße und Bürgersteigerneuerung im Urseler Weg

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
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Inhalt

Etatanregung vom 23.02.1996, EA 11 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 07.02.1996, OF 405 /15

Betreff: Verwaltungshaushalt 1996 EP 6, UA 6300, HSt 515000 Vermögenshaushalt 1996 UA 6300, HSt 940... Grundhafte Sanierung der Straßen Alt-Nieder-Eschbach, Heinrich-Becker-Straße, An der Walkmühle, Prager Straße und Bürgersteigerneuerung im Urseler Weg Vorgang: H i n w e i s : Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 10 vom 19.01.1996 und M 23 vom 25.01.1996, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1996, Investitionsprogramm 1996-2000, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 1993-2000. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 09.05.1996, § 6037, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 6037 vom 09.05.1996 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die grundhafte Sanierung der Fahrbahnen der im Betreff genannten Straßen werden die erforderlichen Mittel bereitgestellt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 29.07.1996 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Verkehrsausschuss Versandpaket: 08.03.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Februar 1996OFOF 405/15Verwaltungshaushalt 1996 Einzelplan: 6 Unterabschnitt: 6300 Haushaltsstelle: 515000 Vermögenshaushalt 1996 Unterabschnitt: 6300 Haushaltsstelle: 940... Grundhafte Sanierung der Straßen "Alt-Nieder-Eschbach", Heinrich-Becker-Straße, An der Walkmühle, PrageOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 23. Februar 1996Sie sind hier
    EAEA 11Verwaltungshaushalt 1996 EP 6, UA 6300, HSt 515000 Vermögenshaushalt 1996 UA 6300, HSt 940... Grundhafte Sanierung der Straßen Alt-Nieder-Eschbach, Heinrich-Becker-Straße, An der Walkmühle, Prager Straße und Bürgersteigerneuerung im Urseler Weg
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 31 · 23.04.1996
TO I, TOP 30
Erledigt
Die Vorlage EA 11 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 33 · 29.04.1996
TO I, TOP 15
Erledigt
Die Vorlage EA 11 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

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