Haushalt 2008 Produktbereiche: 13 Stadtplanung sowie 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppen: 13.01 Stadtplanung sowie 16.03 Verkehrsanlagen…
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Haushalt 2008 Produktbereiche: 13 Stadtplanung sowie 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppen: 13.01 Stadtplanung sowie 16.03 Verkehrsanlagen Neugestaltung/Grundsanierung des Platzes und des gesamten Areals am Oberforsthaus sowie der Schwarzwaldstraße bis Ei
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Seit Jahren liegt dieses Areal im Argen. Es ist ein südliches „Tor" von Frankfurt und liegt auch aufgrund seiner Nähe zum Stadion quasi auf dem Präsentierteller und somit im Fokus der Öffentlichkeit weit über Frankfurt hinaus. Die Pferderennbahn und der Paragon Golf Club grenzen an das Gebiet. Darüber hinaus sind in diesem Bereich zwei Hotelneubauten geplant, was den repräsentativen Charakter weiter unterstreichen wird. Eine Neugestaltung des Platzes und der angrenzenden maroden Schwarzwaldstraße bietet städteplanerische Chancen und Möglichkeiten. Auch im Sinne der Umwelt besteht hier die Chance, eine große Fläche versiegelten Bodens aufzubrechen und z. B. teilweise durch Grünflächen zu ersetzen. Unter Ziffer 5.001110 sind Ausgaben für das Areal um das Waldstadion für 2008 von über 9 Millionen Euro vorgesehen. Aus diesen Mitteln ist vorrangig das genannte Gebiet neu zu gestalten/zu sanieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.05.2008, ST 704 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 17.12.2007 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 18.02.2008, TO I, TOP 45 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 118 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe der Aufnahme in die Prioritätenliste) und LINKE. (= Annahme) sowie FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme) 18. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.02.2008, TO I, TOP 65 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 118 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass eine Aufnahme in die Prioritätenliste erfolgt), LINKE. und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 60 10
Inhalt
Etatanregung vom 30.11.2007, EA 118
entstanden aus Vorlage: OF 452/5 vom 14.11.2007
Betreff:
Haushalt 2008 Produktbereiche: 13 Stadtplanung sowie 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppen: 13.01 Stadtplanung sowie 16.03 Verkehrsanlagen Neugestaltung/Grundsanierung des Platzes und des gesamten Areals am Oberforsthaus sowie der Schwarzwaldstraße bis Einmündung Rennbahnstraße
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Es sind ausreichende Mittel für die Grundsanierung bzw. Neugestaltung des kompletten Platzes gegenüber dem ehemaligen Oberforsthaus in den Haushalt 2008 einzustellen.
Der Magistrat wird aufgefordert, diese Sanierung mit Vorrang und höchster Priorität zu betreiben. Das Areal erstreckt sich dabei nördlich begrenzt von der Kennedyallee/Mörfelder Landstraße, im Osten bis zur Aral-Tankstelle, einem Kiosk und der im Südosten gelegenen Bushaltestelle, im Norden begrenzt durch die Kreuzung Schwarzwaldstraße/Rennbahnstraße, bis hin im Westen zum Abzweig der Flughafenstraße.
Gegebenenfalls sind vorab Mittel für die Gestaltungsplanung des Areals aus dem Produktbereich Stadtplanung bereitzustellen.
Begründung:
Seit Jahren liegt dieses Areal im Argen. Es ist ein südliches "Tor" von Frankfurt und liegt auch aufgrund seiner Nähe zum Stadion quasi auf dem Präsentierteller und somit im Fokus der Öffentlichkeit weit über Frankfurt hinaus. Die Pferderennbahn und der Paragon Golf Club grenzen an das Gebiet. Darüber hinaus sind in diesem Bereich zwei Hotelneubauten geplant, was den repräsentativen Charakter weiter unterstreichen wird. Eine Neugestaltung des Platzes und der angrenzenden maroden Schwarzwaldstraße bietet städteplanerische Chancen und Möglichkeiten. Auch im Sinne der Umwelt besteht hier die Chance, eine große Fläche versiegelten Bodens aufzubrechen und z. B. teilweise durch Grünflächen zu ersetzen.
Unter Ziffer 5.001110 sind Ausgaben für das Areal um das Waldstadion für 2008 von über 9 Millionen Euro vorgesehen. Aus diesen Mitteln ist vorrangig das genannte Gebiet neu zu gestalten/zu sanieren.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. November 2007OFOF 452/5Haushalt 2008 Neugestaltung/Grundsanierung des Platzes und gesamten Areals am Oberforsthaus sowie der Schwarzwaldstraße bis Einmündung RennbahnstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 30. November 2007Sie sind hierEAEA 118Haushalt 2008 Produktbereiche: 13 Stadtplanung sowie 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppen: 13.01 Stadtplanung sowie 16.03 Verkehrsanlagen Neugestaltung/Grundsanierung des Platzes und des gesamten Areals am Oberforsthaus sowie der Schwarzwaldstraße bis EiEtatanregung
- 9. Mai 2008Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 704Neugestaltung/Grundsanierung des Platzes und des gesamten Areals am Oberforsthaus sowie der Schwarzwaldstraße bis Einmündung RennbahnstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe der Aufnahme in die Prioritätenliste) und LINKE. (= Annahme) sowie FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass eine Aufnahme in die Prioritätenliste erfolgt), LINKE. und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 60 10