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Ortsbeiräte
Nachbarschaft
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Produktbereich: 35 Zentrale Dienste Produktgruppe: 35.02 Informations- und Kommunikationstechn.

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Es wird vorgeschlagen, die Mittel im Haushalt für das Besuchsprogramm für Kinder und Enkel von jüdischen sowie politisch oder religiös verfolgten ehemaligen Frankfurter Bürgerinnen und Bürgern auf mindestens 200.000 Euro zu erhöhen. Dies ist wichtig, um die Bedeutung der Begegnungen mit Nachfahren zu unterstreichen und das Engagement in diesem Bereich zu stärken. Die Erhöhung entspricht ca. 0,42 Prozent des Gesamthaushalts.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Mittel im Haushalt für das Besuchsprogramm für Kinder und Enkel von jüdischen sowie politisch oder religiös verfolgten ehemaligen Frankfurter Bürgerinnen und Bürgern werden auf mindestens 200.000 Euro erhöht.

Begründung

Gerade der Ortsbeirat 2 beschäftigt sich seit Jahren in mehreren Projekten mit dem früheren jüdischen Leben im Stadtbezirk und hat hier durch Begegnungen mit Nachfahren selbst die Erfahrung gemacht, wie wichtig diese Treffen für alle Seiten sind. Ein Engagement, welches gerade jetzt besonderer Bedeutung zukommt. Aktuell hat der Magistrat die Summe des Besucherprogramms auf 100.000 Euro verdoppelt, das ist nicht genug. Eine Summe von 200.000 Euro entspräche ca. 0,42 Prozent des Gesamthaushalts.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. April 2024OFOF 874/2Haushalt 2024/2025 Etat für Besuchsprogramm für Kinder und Enkel von jüdischen sowie politisch oder religiös verfolgten ehemaligen Frankfurter Bürgerinnen und Bürgern erhöhenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, Linke
  2. 22. April 2024Sie sind hier
    EAEA 116Produktbereich: 35 Zentrale Dienste Produktgruppe: 35.02 Informations- und Kommunikationstechn. Etat für Besuchsprogramm für Kinder und Enkel von jüdischen sowie politisch oder religiös verfolgten ehemaligen Frankfurter Bürgerinnen und Bürgern erhöhen
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

35.02 Informations- und Kommunikationstechnologie

Ausgaben 2025: 58 Mio € · im Antragsjahr 2024 55 Mio € — preisbereinigt +4 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa
Sitzung 28 · 04.07.2024
TO I, TOP 59
Angenommen
Der Vorlage EA 116 wird im Rahmen der Vorlage M 5 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDULinkeFRAKTIONBFF-BIG
Sonstige:
AfD (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung), Linke und FRAKTION (= Annahme ohne Zusatz) sowie BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ELF (= Annahme ohne Zusatz)

Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung
Sitzung 28 · 08.07.2024
TO I, TOP 50
Angenommen
Der Vorlage EA 116 wird im Rahmen der Vorlage M 5 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltFRAKTION
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELFAfDBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung), Linke und ÖkoLinX-ELF (= Annahme ohne Zusatz) sowie AfD und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme)

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