Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umgestaltung Kreuzung Hedderichstraße/Burnitzstraße
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Neues zu Burnitzstraße per E-MailBegründung
Der Bereich ist für Fußgänger und Radfahrer sehr unübersichtlich gestaltet, eine Verbindung von der Hedderichstraße zur Burnitzstraße ist zurzeit nicht vorhanden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 01.06.2007, B 366 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 11.12.2006 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.02.2007, TO I, TOP 92 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 115 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass eine Aufnahme in die Prioritätenliste erfolgt) sowie LINKE.WASG und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und REP (= Prüfung und Berichterstattung) NPD (= Annahme)
Inhalt
Etatanregung vom 01.12.2006, EA 115
entstanden aus Vorlage: OF 137/5 vom 15.11.2006
Betreff:
Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umgestaltung Kreuzung Hedderichstraße/Burnitzstraße
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Es werden Mittel für die Planung und den Umbau des Kreuzungsbereiches Hedderichstraße/Holbeinstraße/Burnitzstraße in den Haushalt 2007 eingestellt. Insbesondere ist eine direkte Fußwegverbindung von der Hedderichstraße in die Burnitzstraße zu schaffen. Die Option eines Kreisverkehrs sollte in der Planung als eine Variante berücksichtigt werden.
Begründung:
Der Bereich ist für Fußgänger und Radfahrer sehr unübersichtlich gestaltet, eine Verbindung von der Hedderichstraße zur Burnitzstraße ist zurzeit nicht vorhanden.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. November 2006OFOF 137/5Haushalt 2007 Umgestaltung Kreuzung Hedderichstraße/BurnitzstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 1. Dezember 2006Sie sind hierEAEA 115Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umgestaltung Kreuzung Hedderichstraße/BurnitzstraßeEtatanregung
- 1. Juni 2007Antwort des Magistrats · nach 28 WochenBB 366Umgestaltung Kreuzung Hedderichstraße/BurnitzstraßeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass eine Aufnahme in die Prioritätenliste erfolgt) sowie LINKE.WASG und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und REP (= Prüfung und Berichterstattung) NPD (= Annahme)