Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab. Tagespfl.
Zusammenfassung
Es wird vorgeschlagen, für den Neubau der Kita Sonnenwind zusätzliche Mittel in Höhe von 5.000.000 Euro bereitzustellen. Die Planung ist bereits beauftragt, jedoch sind die Mittel im aktuellen Investitionsprogramm noch nicht vermerkt. Ziel ist es, die notwendigen finanziellen Mittel für den Bau der Kita sicherzustellen.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenAntrag
Für den Neubau der Kita Sonnenwind werden die notwendigen Mittel in Höhe von zusätzlich 5.000.000 Euro in das Investitionsprogramm 2022 bis 2025 eingestellt.
Begründung
Für den Neubau der Kita Sonnenwind ist die Planung bereits beauftragt. Für den anschließenden Bau der Kita sind die notwendigen Mittel bereitzustellen. Im Investitionsprogramm für den Ortsbezirk tauchen diese Mittel aber noch nicht auf.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. März 2022OFOF 193/12Haushalt 2022 Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.01 Grundstücks- und Gebäudebewirtschaftung Mittel für den Neubau der Kita Sonnenwind bereitstellenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 18. März 2022Sie sind hierEAEA 111Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab. Tagespfl. Mittel für den Neubau der Kita Sonnenwind bereitstellenEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt gegen CDU und BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme)