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Vermögenshaushalt 1994 Unterabschnitt 6300 - Gemeindestraßen, Seite 1224 Haushaltsstelle neu Haushaltsansatz circa DM 300.000,-- Investitionsprogramm 1994 -…

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Vermögenshaushalt 1994 Unterabschnitt 6300 - Gemeindestraßen, Seite 1224 Haushaltsstelle neu Haushaltsansatz circa DM 300.000,-- Investitionsprogramm 1994 - 1997 Unterabschnitt 6300 - Gemeindestraßen, Seite 1076 Haushaltsstelle neu Mittel für die grundhaf

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Etatanregung vom 07.12.1993, EA 111 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 18.11.1993, OF 72 /10

Betreff: Vermögenshaushalt 1994 Unterabschnitt 6300 - Gemeindestraßen, Seite 1224 Haushaltsstelle neu Haushaltsansatz circa DM 300.000,-- Investitionsprogramm 1994 - 1997 Unterabschnitt 6300 - Gemeindestraßen, Seite 1076 Haushaltsstelle neu Mittel für die grundhafte Erneuerung und Sanierung der alten ehemaligen Niddabrücke am Ortseingang von Bonames Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 214 vom 18.11.1993, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1994, Finanzplanung 1993 bis 1997. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.1994, § 1767, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1767, vom 27.01.1994 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Vermögenshaushalt 1994 werden die erforderlichen Mittel bereitgestellt, um die historisch wertvolle alte Niddabrücke alsbald zu sanieren, damit der Erhalt der Brücke gesichert wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 12.04.1994 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 13.12.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. November 1993OFOF 72/10Vermögenshaushalt 1994 Unterabschnitt 6300 - Gemeindestraßen, Seite 1224 Haushaltsstelle neu Haushaltsansatz circa DM 300.000,-- Investitionsprogramm 1994 - 1997 Unterabschnitt 6300 - Gemeindestraßen, Seite 1076 Haushaltsstelle neu Mittel für die grundhafOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 7. Dezember 1993Sie sind hier
    EAEA 111Vermögenshaushalt 1994 Unterabschnitt 6300 - Gemeindestraßen, Seite 1224 Haushaltsstelle neu Haushaltsansatz circa DM 300.000,-- Investitionsprogramm 1994 - 1997 Unterabschnitt 6300 - Gemeindestraßen, Seite 1076 Haushaltsstelle neu Mittel für die grundhaf
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 18.01.1994
TO I, TOP 55
Erledigt
Die Vorlage EA 111 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

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