EP 7, UA 7920, HSt (neu) EP 6, UA 6800, HSt 942300 Umbau Bahnhof Rödelheim

Etatanregung vom 10.03.1998, EA 107 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 19.02.1998, OF 148 /7

Betreff: EP 7, UA 7920, HSt (neu) EP 6, UA 6800, HSt 942300 Umbau Bahnhof Rödelheim Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 2 vom 09.01.1998, Haushalts- und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 1998 und 1999, Investitionsprogramm 1998-2001, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 2001. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 07.05.1998, § 1955, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1955 vom 07.05.1998 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

1. Für den behindertengerechten Umbau des Rödelheimer Bahnhofs (Einbau von Aufzügen, Tunnelneubau, Umbau Mittelbahnsteig, Umbau Gleis drei) verbunden mit der Umgestaltung von Bahnhofsvorplatz und Rückseite (Neuordnung der Bushaltestellen) sind im Unterabschnitt 7920 mit neuen Haushaltsstellen die Finanzmittel auszuweisen. Die Maßnahme ist zuschußfähig nach GVFG, FAG und Zuschüssen aus der Stationsentwicklungsplanung des RMV. Die Mittel in entsprechender Höhe sind auf der Einnahme- wie der Ausgabeseite zu veranschlagen.
2. Der nötige Eigenanteil der Stadt Frankfurt wird aus der Stellplatzablöse aufgebracht und im Unterabschnitt 6800, Haushaltsstelle 942300 veranschlagt.
3. Die Maßnahme wird in das Investitionsprogramm aufgenommen.
4. Der Mittelabfluß wird für die Jahre 1998 und 1999 projektiert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7