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Vermögenshaushalt Unterabschnitt 4700 Förderung der Atlenhilfe Haushaltsstelle: neu Erweiterung der Seniorenwohnanlage und Angliederung eines Altenpflegeheimes…

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Vermögenshaushalt Unterabschnitt 4700 Förderung der Atlenhilfe Haushaltsstelle: neu Erweiterung der Seniorenwohnanlage und Angliederung eines Altenpflegeheimes in der Bielefelder Straße

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Inhalt

Etatanregung vom 07.12.1993, EA 107 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 05.12.1993, OF 284 /6

Betreff: Vermögenshaushalt Unterabschnitt 4700 Förderung der Atlenhilfe Haushaltsstelle: neu Erweiterung der Seniorenwohnanlage und Angliederung eines Altenpflegeheimes in der Bielefelder Straße Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 214 vom 18.11.1993, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1994, Finanzplanung 1993 bis 1997. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.1994, § 1767, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1767, vom 27.01.1994 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die vorgesehenen Erweiterungsmaßnahmen an der Seniorenwohnanlage in der Bielefelder Straße und die Angliederung eines Altenpflegeheimes sind aus der Liste 2 der angemeldeten Investitionsvorhaben 1994 - 1997, Straßenschlüssel 426/0, in das Investitionsprogramm 1994 - 1997 zu übertragen. Erste Mittel zur Verwirklichung dieses Vorhabens sind bereits für 1994 in den Haushalt einzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Zuständige Ausschüsse: Jugend- und Sozialausschuss Versandpaket: 13.12.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Dezember 1993OFOF 284/6Vermögenshaushalt Unterabschnitt 4700 Förderung der Atlenhilfe Haushaltsstelle: neu Erweiterung der Seniorenwohnanlage und Angliederung eines Altenpflegeheimes in der Bielefelder StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 7. Dezember 1993Sie sind hier
    EAEA 107Vermögenshaushalt Unterabschnitt 4700 Förderung der Atlenhilfe Haushaltsstelle: neu Erweiterung der Seniorenwohnanlage und Angliederung eines Altenpflegeheimes in der Bielefelder Straße
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Jugend- und Sozialausschusses
Sitzung 8 · 17.01.1994
TO I, TOP 82
Abgelehnt
Die Vorlage EA 107 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= P + B) und REP (= Annahme)

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