Vermögenshaushalt Unterabschnitt 4700 Förderung der Atlenhilfe Haushaltsstelle: neu Erweiterung der Seniorenwohnanlage und Angliederung eines Altenpflegeheimes…
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Vermögenshaushalt Unterabschnitt 4700 Förderung der Atlenhilfe Haushaltsstelle: neu Erweiterung der Seniorenwohnanlage und Angliederung eines Altenpflegeheimes in der Bielefelder Straße
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Etatanregung vom 07.12.1993, EA 107 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 05.12.1993, OF 284 /6
Betreff: Vermögenshaushalt Unterabschnitt 4700 Förderung der Atlenhilfe Haushaltsstelle: neu Erweiterung der Seniorenwohnanlage und Angliederung eines Altenpflegeheimes in der Bielefelder Straße Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 214 vom 18.11.1993, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1994, Finanzplanung 1993 bis 1997. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.1994, § 1767, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1767, vom 27.01.1994 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die vorgesehenen Erweiterungsmaßnahmen an der Seniorenwohnanlage in der Bielefelder Straße und die Angliederung eines Altenpflegeheimes sind aus der Liste 2 der angemeldeten Investitionsvorhaben 1994 - 1997, Straßenschlüssel 426/0, in das Investitionsprogramm 1994 - 1997 zu übertragen. Erste Mittel zur Verwirklichung dieses Vorhabens sind bereits für 1994 in den Haushalt einzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Zuständige Ausschüsse: Jugend- und Sozialausschuss Versandpaket: 13.12.1993
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. Dezember 1993OFOF 284/6Vermögenshaushalt Unterabschnitt 4700 Förderung der Atlenhilfe Haushaltsstelle: neu Erweiterung der Seniorenwohnanlage und Angliederung eines Altenpflegeheimes in der Bielefelder StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 7. Dezember 1993Sie sind hierEAEA 107Vermögenshaushalt Unterabschnitt 4700 Förderung der Atlenhilfe Haushaltsstelle: neu Erweiterung der Seniorenwohnanlage und Angliederung eines Altenpflegeheimes in der Bielefelder StraßeEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= P + B) und REP (= Annahme)