Dringend erforderliche Grundsanierung des Platzes vor der Schelmenburg
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Bericht des Magistrats vom 23.08.2002, B 901
Betreff:
Dringend erforderliche Grundsanierung des Platzes vor der Schelmenburg
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 25.04.2002, § 2640 - EA 157 OBR 16 -
Die für den Haushalt eingeplanten Mittel sind für andere vordringlichere Verkehrssicherungsmaßnahmen verplant. Eine Erneuerung der zugegebenermaßen unansehnlichen Verkehrsflächen kann nur durch die Bereitstellung zusätzlicher Mittel im Investitionsprogramm durchgeführt werden. Bevor mit einem Bau begonnen werden könnte, wäre für die Umsetzung der Maßnahme eine Vorplanung und Ausführungsplanung erforderlich.
Nebenvorlage: Antrag vom 09.09.2002, OF 277/16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. Februar 2002OFOF 167/16Verwaltungshaushalt: 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Produkt: 16.3.2 Erneuerung von Verkehrsflächen Dringend erforderliche Grundsanierung des Platzes vOrtsbeiratsantrag · WBE
- 5. Februar 2002EAEA 157Verwaltungshaushalt: 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Dringend erforderliche Grundsanierung des Platzes vor der SchelmenburgEtatanregung
- 23. August 2002Sie sind hierBB 901Dringend erforderliche Grundsanierung des Platzes vor der SchelmenburgMagistratsbericht
- 9. September 2002OFOF 277/16Erstellung einer Vorplanung und Ausführungsplanung zur Erneuerung des Schelmenburgplatzes in Bergen-Enkheim.Ortsbeiratsantrag · FDP
- 10. September 2002OMOM 1496Erstellung einer Vorplanung und Ausführungsplanung zur Erneuerung des Schelmenburgplatzes in Bergen-EnkheimDirektanregung
- 20. November 2002STST 1979Erstellung einer Vorplanung und Ausführungsplanung zur Erneuerung des Schelmenburgplatzes in Bergen-EnkheimStellungnahme
- 24. Januar 2003Antwort des Magistrats · nach 51 WochenSTST 165Erstellung einer Vorplanung und Ausführungsplanung zur Erneuerung des Schelmenburgplatzes in Bergen-EnkheimStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung fwf
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und PDS (= Kenntnis)