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.net.ffm. ohne Plan

Vorlagentyp: B
9 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 03.02.2006, B 79

Betreff:

"net.ffm" ohne Plan

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 15.12.2005, § 10433

- A 791 SPD -

Zwischenbescheid des Magistrats vom 25.09.2006

Aus Rechtsgründen werden der Text und die Anlage dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt.

Anlage Vorlagentext&nbs p; (nichtöffentlich - ca. 25 KB)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 30. November 2005AA 791.net.ffm. ohne PlanSTVV-Anfrage · SPD
  2. 3. Februar 2006Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 9 Wochen
    BB 79.net.ffm. ohne Plan
    Magistratsbericht
  3. 6. Oktober 2006MM 204net.ffmMagistratsvortrag

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 1 · 19.06.2006
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 79 dient mit der Maßgabe zur Kenntnis, dass der Magistrat aufgefordert wird, das Konzept bis zur Sitzung des Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit im Oktober 2006 vorzulegen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFDPFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)NPD (Kenntnis)ÖkoLinX/E.L. (Zurückweisung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE.WASG (= Kenntnis) sowie FDP und FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD ( = Kenntnis) ÖkoLinX/E.L. (= Zurückweisung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 3 · 22.06.2006
TO II, TOP 67
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 79 dient mit der Maßgabe zur Kenntnis, dass der Magistrat aufgefordert wird, das Konzept bis zur Sitzung des Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit im Oktober 2006 vorzulegen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinke.wasgREPNPDFDPFAGÖkoLinX/E.L.
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, REP und NPD (= Kenntnis), FDP und FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie ÖkoLinX/E.L. (= Zurückweisung)

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 4 · 09.10.2006
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine Magistratsvorlage (M 204) vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 394,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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