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Besserer ÖPNV für Oberrad

Vorlagentyp: B
12 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 14.09.2009, B 797

Betreff:

Besserer ÖPNV für Oberrad

Vorgang:

A 967 FDP

zu

  1. Es gibt gegenwärtig keine konkreten Pläne für eine Buslinie in Oberrad. zu
  2. Die von der Stadtverordnetenversammlung beschlossene Planung zur Umgestaltung des Buchrainplatzes (§ 5676 vom 26.03.2009 zur Vorlage M 38 vom 20.02.2009) enthält keine separate Bushaltestelle am Buchrainplatz. Lediglich die Nachtbushaltestellen sollen wegen des zu geringen Abstandes der Straßenbahngleise, (5,70 m), der einen Begegnungsfall Bus/ Straßenbahn nicht gestattet, in Seitenlage verlegt werden. Zu
  3. Der Bereich der östlichen Offenbacher Landstraße ist durch die Haltestellen Flaschenburgstraße und Wiener Straße der Straßenbahnlinien 15 und 16 erschlossen. Zu
  4. Die Stadtpolizei-Verkehrssicherheit führt regelmäßig Überwachungstätigkeiten in Oberrad durch, wobei sich der Schwerpunkt auf die Hauptachse der Offenbacher Landstraße erstreckt. Das Durchkommen der Straßenbahn wird in der Tat durch in Haltverboten parkende Fahrzeuge behindert. Daneben wird der Betriebsablauf jedoch auch durch Rückstauungen während der Spitzenzeiten beeinträchtigt, von denen auch die Straßenbahn betroffen ist, da sich die verschiedenen Verkehrsträger den begrenzten Straßenraum teilen müssen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Juni 2009AA 967Besserer ÖPNV für OberradSTVV-Anfrage · FDP
  2. 14. September 2009Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 12 Wochen
    BB 797Besserer ÖPNV für Oberrad
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 5
Sitzung 37 · 30.10.2009
TO I, TOP 41
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 797 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 36 · 01.12.2009
TO I, TOP 20
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 797 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

OBR 5
Sitzung 38 · 04.12.2009
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 797 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 37 · 19.01.2010
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 797 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Sonstige:
NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis)

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