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Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen

Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort17 Sitzungen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 23.12.1996, B 773

Betreff: Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen Vorgang: A 602/76 F.D.P., l. B 712/95

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 23. Dezember 1996 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. In 17 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf17 Beratungen
Ortsbeirates 12
Sitzung 35 · 17.01.1997
TO I, TOP 14
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 15
Sitzung 38 · 17.01.1997
TO I, TOP 16
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 11
Sitzung 39 · 20.01.1997
TO II, TOP 11
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 1
Sitzung 38 · 21.01.1997
TO I, TOP 43
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme Protokollerklärung: Anläßlich der Vorlage dieses Berichtes möchte die Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN noch einmal an einen Antrag erinnern, der in diesem Gremium mit den Stimmen von CDU und SPD abgelehnt wurde. Die GRÜNEN forderten darin, den Ortsbeirat zeitnah über Verkehrsunfälle mit Kindern zu informieren, um dann im Rahmen der Möglichkeiten des Ortsbeirates handeln zu können. CDU und SPD begründeten ihr Verhalten mit einer angeblichen "Überinformation" und verwiesen auf den vorliegenden jährlichen Bericht über Unfallschwerpunkte. Die Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN stellt hierzu fest: 1. Der Ortsbeirat wird mit Beginn des Jahres 1997 über Unfallschwerpunkte aus dem Jahr 1994 informiert. 2. In diesem Bericht sind lediglich Unfälle aufgenommen worden, die sich drei mal innerhalb eines Jahres an der gleichen Stelle ereignet haben. 3. Die Arbeit der Kommission zur Erfassung und Beseitigung von Unfallschwerpunkten (KEBU) ist zu begrüßen und zu unterstützen, die Erfassung und Beseitigung von Unfallpunkten mit Kindern muß jedoch dringend einer Überprüfung unterzogen werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Sonstige:
CDU (KEBU)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Einstimmige Annahme Protokollerklärung: Anläßlich der Vorlage dieses Berichtes möchte die Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN noch einmal an einen Antrag erinnern, der in diesem Gremium mit den Stimmen von CDU und SPD abgelehnt wurde. Die GRÜNEN forderten darin, den Ortsbeirat zeitnah über Verkehrsunfälle mit Kindern zu informieren, um dann im Rahmen der Möglichkeiten des Ortsbeirates handeln zu können. CDU und SPD begründeten ihr Verhalten mit einer angeblichen "Überinformation" und verwiesen auf den vorliegenden jährlichen Bericht über Unfallschwerpunkte. Die Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN stellt hierzu fest: 1. Der Ortsbeirat wird mit Beginn des Jahres 1997 über Unfallschwerpunkte aus dem Jahr 1994 informiert. 2. In diesem Bericht sind lediglich Unfälle aufgenommen worden, die sich drei mal innerhalb eines Jahres an der gleichen Stelle ereignet haben. 3. Die Arbeit der Kommission zur Erfassung und Beseitigung von Unfallschwerpunkten (KEBU) ist zu begrüßen und zu unterstützen, die Erfassung und Beseitigung von Unfallpunkten mit Kindern muß jedoch dringend einer Überprüfung unterzogen werden.

Ortsbeirates 4
Sitzung 41 · 21.01.1997
TO II, TOP 10
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 6
Sitzung 37 · 21.01.1997
TO I, TOP 42
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 7
Sitzung 38 · 21.01.1997
TO II, TOP 7
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 10
Sitzung 38 · 21.01.1997
TO II, TOP 19
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 13
Sitzung 36 · 21.01.1997
TO I, TOP 10
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 3
Sitzung 40 · 23.01.1997
TO II, TOP 8
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 8
Sitzung 36 · 23.01.1997
TO I, TOP 32
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 9
Sitzung 37 · 23.01.1997
TO I, TOP 34
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 5
Sitzung 37 · 24.01.1997
TO I, TOP 20
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 14
Sitzung 30 · 27.01.1997
TO I, TOP 13
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 16
Sitzung 35 · 28.01.1997
TO I, TOP 24
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 39 · 18.02.1997
TO I, TOP 27
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 2
Sitzung 1 · 05.05.1997
TO I, TOP 18
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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