Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 23.12.1996, B 773
Betreff: Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen Vorgang: A 602/76 F.D.P., l. B 712/95
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 23. Dezember 1996 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. In 17 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf17 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: Einstimmige Annahme Protokollerklärung: Anläßlich der Vorlage dieses Berichtes möchte die Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN noch einmal an einen Antrag erinnern, der in diesem Gremium mit den Stimmen von CDU und SPD abgelehnt wurde. Die GRÜNEN forderten darin, den Ortsbeirat zeitnah über Verkehrsunfälle mit Kindern zu informieren, um dann im Rahmen der Möglichkeiten des Ortsbeirates handeln zu können. CDU und SPD begründeten ihr Verhalten mit einer angeblichen "Überinformation" und verwiesen auf den vorliegenden jährlichen Bericht über Unfallschwerpunkte. Die Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN stellt hierzu fest: 1. Der Ortsbeirat wird mit Beginn des Jahres 1997 über Unfallschwerpunkte aus dem Jahr 1994 informiert. 2. In diesem Bericht sind lediglich Unfälle aufgenommen worden, die sich drei mal innerhalb eines Jahres an der gleichen Stelle ereignet haben. 3. Die Arbeit der Kommission zur Erfassung und Beseitigung von Unfallschwerpunkten (KEBU) ist zu begrüßen und zu unterstützen, die Erfassung und Beseitigung von Unfallpunkten mit Kindern muß jedoch dringend einer Überprüfung unterzogen werden.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme