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Ökumenischer Kirchentag 2021 in Frankfurt

Vorlagentyp: B
12 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Magistrat informiert über den Ökumenischen Kirchentag 2021 in Frankfurt, der aufgrund der Pandemielage in einem digitalen Format stattfinden wird. Die Veranstaltung wird als von öffentlichem Interesse betrachtet und die Verantwortung liegt beim Veranstalter.

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Bericht

Der Magistrat betrachtet den Ökumenischen Kirchentag 2021 aufgrund seiner herausgehobenen gesellschaftlichen Relevanz als eine Veranstaltung von öffentlichem Interesse. Die Verantwortung für die Durchführung der Veranstaltung obliegt grundsätzlich dem Veranstalter. Der Magistrat registriert bisher, dass der 3. Ökumenischer Kirchentag Frankfurt 2021 e.V. als Veranstalter dieser Verantwortung in planerischer, organisatorischer und technischer Hinsicht sorgfältig und pflichtbewusst nachkommt, um eine sichere und erfolgreiche Veranstaltung im Zeitraum vom 13. bis 16.Mai 2021 durchführen zu können. Aufgrund der aktuellen Pandemielage und der damit verbundenen unsicheren Rahmenbedingungen im Mai 2021 wird das ursprünglich angedachte Format des 3. Ökumenischen Kirchentages in Frankfurt grundlegend geändert. Um der Verantwortung für den Gesundheitsschutz nachzukommen, setzt der 3. Ökumenischen Kirchentag nun verstärkt auf digitale Beteiligung und Mitwirkungsmöglichkeiten. Das konkrete Programm des neu gedachten 3. Ökumenischen Kirchentages und die Teilnahmebedingungen werden im Frühjahr 2021 vorgestellt. Der Magistrat wird zu gegebener Zeit das im Fall von genehmigungspflichtigen Bestandteilen vorzulegende Veranstaltungskonzept aus ordnungs-, sicherheits-, hygiene- und infektionsschutzrechtlicher Sicht prüfen. Der Magistrat hält in diesem Zusammenhang den mit der Finanzierung des Ökumenischen Kirchentages 2021 einhergehenden Zuwendungsbescheid des Hessischen Kultusministeriums und die darin getroffenen Regelungen für maßgebend. Hiernach ist von einer Erreichung des Zuwendungszwecks auszugehen, auch wenn der Ökumenische Kirchentag 2021 oder vereinzelte Veranstaltungen des Ökumenischen Kirchentages 2021 in abgeänderter Form stattfinden. Wirken sich die Änderungen der ursprünglichen Vorhabenbeschreibung auf den seinerzeit vorgelegten Finanzierungsplan aus, so ist dieser zu aktualisieren. Ermäßigen sich die zuwendungsfähigen Ausgaben, so hat dies Auswirkungen auf die zur Vorbereitung, Durchführung und Abwicklung des Ökumenischen Kirchentags 2021 bewilligten Finanzierungsanteile der öffentlichen Zuwendungsgeber, wozu auch die Stadt Frankfurt am Main gehört. Eine Prüfung erfolgt nach Vorlage eines aktualisierten, verbindlichen Finanzierungsplans.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. November 2020AA 806Ökumenischer Kirchentag 2021 in FrankfurtSTVV-Anfrage · AfD
  2. 12. Februar 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 12 Wochen
    BB 75Ökumenischer Kirchentag 2021 in Frankfurt
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 1 · 18.05.2021
TO I, TOP 33
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 75 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
Enthaltung:
Gartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Enthaltung)

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