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Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen Berichtsjahr 1996/1997

Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort13 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 05.10.1998, B 729

Betreff:

Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen Berichtsjahr 1996/1997

Vorgang:

A 602 F.D.P., B 294/98

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 5. Oktober 1998 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. In 13 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf13 Beratungen
OBR 10
Sitzung 15 · 20.10.1998
TO II, TOP 24
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 729 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 15 · 22.10.1998
TO I, TOP 40
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 729 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 14 · 23.10.1998
TO I, TOP 58
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 729 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 16 · 02.11.1998
TO I, TOP 39
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 729 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 15 · 03.11.1998
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 729 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 17 · 03.11.1998
TO II, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 729 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 16 · 03.11.1998
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 729 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Sonstige:
Herr Stadtrat Corts Mit
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Einstimmige Annahme Sonstige Voten/Protokollerklärung: Mit dem Bericht B 729 teilt uns Herr Stadtrat Corts mit, daß es an der Mainzer Landstraße/Kleyerstraße/Galluswarte zu häufigen Verkehrsunfällen kommt. In den letzten drei Jahren waren dies über 20 Unfälle an dieser Stelle, die zu 13 Verletzten und erheblichem Sachschaden geführt haben. Der Ortsbeirat 1 hat in den letzten Jahren vielfach auf die unbefriedigende Verkehrsführung an der Galluswarte hingewiesen. Dem Ortsbeirat wurden dabei auch Pläne Seitens des Magistrats vorgestellt, wie diese Verkehrssituation entspannt werden könnte. Der Ortsbeirat hat diesen Plänen zugestimmt. Leider ist die Umsetzung noch nicht erfolgt. Zwar kündigt der zuständige Dezernent die Umsetzung immer wieder an, aber auch hier beweist sich, daß Herr Stadtrat Corts seinem Ruf in erster Linie "Ankündigungsdezernent" zu sein alle Ehre macht. Wir fordern den Stadtrat auf, endlich seinen Ankündigungen Taten folgen zu lassen und die Verkehrssituation an der bezeichneten Stelle, gemäß den vorliegenden Plänen zu verbessern.

OBR 6
Sitzung 16 · 03.11.1998
TO I, TOP 31
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 729 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 15 · 06.11.1998
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 729 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 16 · 09.11.1998
TO II, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 729 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 16 · 10.11.1998
TO II, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 729 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 16 · 12.11.1998
TO II, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 729 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 18 · 08.12.1998
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 729 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und REP

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