Unverzügliche Sanierung des Schleusenweges: Notfallpatienten sicher transportieren
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Bericht des Magistrats vom 01.11.2004, B 704
Betreff:
Unverzügliche Sanierung des Schleusenweges: Notfallpatienten sicher transportieren
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 15.07.2004, § 7590
- NR 1359 CDU - Zwischenbescheid des Magistrats vom 05.04.2005
Der angesprochene Abschnitt des Schleusenweges befindet sich innerhalb des Klinikgeländes, gehört somit nicht zur öffentlichen Verkehrsfläche. Er wurde im Hinblick auf verkehrsplanerische Erwägungen nicht dem Land Hessen übereignet. Als alleinigem Nutzer obliegt dem Klinikum, das kein Entgelt für die Inanspruchnahme zahlt, die Instandhaltung der Fahrbahn. Dieser Standpunkt ist dem Land Hessen wiederholt verdeutlicht und die Bereitschaft zur vertraglichen Regelung in Form einer Besitzüberlassung bestätigt worden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 1. November 2004Sie sind hierBB 704Unverzügliche Sanierung des Schleusenweges: Notfallpatienten sicher transportierenMagistratsbericht
- 10. Juni 2005Antwort des Magistrats · nach 32 WochenBB 459Unverzügliche Sanierung des Schleusenweges: Notfallpatienten sicher transportierenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis als Zwischenbericht)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und REP (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP