Instandsetzung eines Wegestücks
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenInhalt
Bericht des Magistrats vom 30.09.2005, B 694
Betreff: Instandsetzung eines Wegestücks Vorgang: OI 100 OBR 6 Bezug wird genommen auf den Magistratsbericht B 553 vom 11.07.2003, in welchem zu diesem Thema schon einmal Stellung genommen wurde. Beim genannten Wegestück handelt es sich um einen reinen Spazierweg, der am Rande des Liederbachs innerhalb eines schmalen Grünstreifens verläuft. Bei feuchter Witterung trocknet der wassergebundene Weg schlecht ab. Grundsätzlich ist die Verkehrssicherung des Weges aber gegeben. Es gibt keine Notwendigkeit, diesen Promenadenweg bei nasser Witterung zu benutzen, da er keine Andienungsfunktion hat und da ein gepflasterter Bürgersteig in wenigen Metern Entfernung parallel zu diesem Weg verläuft. Abschließend gibt der Magistrat zu bedenken, dass laufende Haushaltsmittel derzeit nur in sehr begrenztem Umfang zur Verfügung stehen und zunächst für verkehrssichernde Maßnahmen verwendet werden müssen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. Mai 2005OFOF 1296/6Instandsetzung eines WegstücksOrtsbeiratsantrag · CDU
- 31. Mai 2005OIOI 100Instandsetzung eines WegstücksInitiative
- 30. September 2005Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 21 WochenBB 694Instandsetzung eines WegestücksMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme