Auflagendichte behindert Vereins- und Vereinsstraßenfeste "Den Vereinen geht die Luft und die Lust aus"
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Bericht des Magistrats vom 11.09.1998, B 692
Betreff: Auflagendichte behindert Vereins- und Vereinsstraßenfeste "Den Vereinen geht die Luft und die Lust aus" Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 14.11.1996, § 7112 - NR 893 SPD, l. B 127/98 -Nebenvorlage: Antrag vom 16.11.1998, NR 483
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 11. September 1998Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 0 WochenBB 692Auflagendichte behindert Vereins- und Vereinsstraßenfeste "Den Vereinen geht die Luft und die Lust aus"Magistratsbericht
- 16. November 1998NRNR 483Auflagendichte verhindert Vereins- und Vereinsstraßenfeste Den Vereinen geht die Luft und die Lust ausSTVV-Antrag · DIE GRÜNEN IM RÖMER
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf24 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Zurückweisung) Protokollerklärung: Mit Befremden nimmt die Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Kenntnis, daß der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main augenscheinlich nicht mehr in der Lage ist, einfachste Fristen einzuhalten. In letzter Zeit hat dies Dimensionen angenommen, die befürchten lassen, der Magistrat hätte den von der HGO vorgegebenen Rahmen verlassen. In der heutigen Sitzung des Ortsbeirates sind 34 Berichte zu beraten, davon 15 Zwischenberichte. Unisono wird - "dezernatsübergreifender Abstimmungsbedarf", - "Magistrat hat Prüfung und Beratung ... nicht abschließen können", - "ergibt sich kein neuer Sachverhalt", - "konnte im Rahmen der ... Frist nicht bearbeitet werden", als Begründung angegeben. Einzelne Vorlagen befinden sich seit zwei Jahren im Geschäftsgang. Den traurigen Rekord in Sachen Zwischenbericht halten diesmal die Stadträte Corts und Glaser mit jeweils vier Zwischenberichten, aber auch die Frau Oberbürgermeisterin ist mit zwei Zwischenberichten mit Durchschnittsmaß vertreten. In der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte (§ 4 Absatz 11) ist zum Verfahren folgendes zu lesen: 1. Der Magistrat hat Beschlüsse des Ortsbeirates unverzüglich auszuführen beziehungsweise mit der Ausführung zu beginnen. 2. Sollte dies im Einzelfall nicht möglich sein, so berichtet der Magistrat unverzüglich nach Bekanntwerden der dafür maßgeblichen Gründe, spätestens jedoch sechs Monate nach Beschlußfassung dem Ortsbeirat schriftlich über den Stand solcher Verfahren und über die Hinderungsgründe. Dem Eindruck, die Stadt Frankfurt am Main wird durch einen ineffizienten und kopflosen Magistrat vertreten, ist im Interesse der Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt dringendst entgegenzuwirken. Die Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN fordern den Magistrat auf, künftig verstärkt darauf zu achten, daß Initiativen, Anregungen und Anfragen innerhalb der geschäftsordnungsmäßigen Frist (im Regelfall zwölf Wochen) bearbeitet werden.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, REP und F.D.P.; CDU = Votum im H zu 2. SPD, GRÜNE, REP und F.D.P.; CDU = Votum im H
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, REP und F.D.P.; SPD = Votum im Haupt- und Finanzausschuß zu 2. SPD, GRÜNE, REP und F.D.P.; CDU = Votum im Haupt- und Finanzausschuß
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung)