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Schilda in Frankfurt - Folge 9: Verkehrsschilder als Fußgängerhindernis

Vorlagentyp: B
13 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Bericht des Magistrats vom 17.08.2009, B 690

Betreff:

Schilda in Frankfurt - Folge 9: Verkehrsschilder als Fußgängerhindernis

Vorgang:

A 945 FAG

Die Korffstraße im Stadtteil Harheim setzt sich aus dem Bereich der Stadtteildurchgangsstraße mit erheblichen Verkehrsaufkommen einschließlich Linienbusverkehr und einer abzweigenden, sehr schmalen Anliegerstraße zusammen. Dieser abknickende Teil ist mit einem einseitigen, nur ca. 1,20 m breiten Gehweg ausgestattet und ist als Einbahnstraße ausgewiesen.

Bei der Montage der Zusatzbeschilderung für das Radfahren entgegen dieser Einbahnstraße wurde zur Gewährleistung der Mindesthöhen für Verkehrsschilder und unter Beachtung der angrenzenden Gebäudehöhe der vorhandene Schildermast versehentlich in den Gehwegbereich versetzt.

Zu den einzelnen Fragen:

  1. Der Schildermast wird kurzfristig umgesetzt.
  2. Die Regeln für das Anbringen von Verkehrszeichen, zu denen auch maßgeblich die Barrierefreiheit für Verkehrsteilnehmer gehört, werden grundsätzlich beachtet.
  3. Zuständig für die Montage und Unterhaltung der Verkehrsschilder ist das Amt für Straßenbau und Erschließung. Um mögliche Probleme bei der Befestigung an Gebäudefassaden (z.B. durch Wärmedämmungen und entstehende Windlasten) und damit verbundene eventuelle Regressansprüche der Eigentümer zu vermeiden, wird möglichst auf das Anbringen von Beschilderungen an Gebäuden verzichtet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Mai 2009AA 945Schilda in Frankfurt - Folge 9: Verkehrsschilder als FußgängerhindernisSTVV-Anfrage · FAG
  2. 17. August 2009Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 Wochen
    BB 690Schilda in Frankfurt - Folge 9: Verkehrsschilder als Fußgängerhindernis
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 14
Sitzung 35 · 28.09.2009
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 690 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
Freie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen Freie Wähler (= Zurückweisung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 35 · 03.11.2009
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 690 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

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