Schilda in Frankfurt - Folge 9: Verkehrsschilder als Fußgängerhindernis
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Bericht des Magistrats vom 17.08.2009, B 690
Betreff:
Schilda in Frankfurt - Folge 9: Verkehrsschilder als Fußgängerhindernis
Vorgang:
A 945 FAG
Die Korffstraße im Stadtteil Harheim setzt sich aus dem Bereich der Stadtteildurchgangsstraße mit erheblichen Verkehrsaufkommen einschließlich Linienbusverkehr und einer abzweigenden, sehr schmalen Anliegerstraße zusammen. Dieser abknickende Teil ist mit einem einseitigen, nur ca. 1,20 m breiten Gehweg ausgestattet und ist als Einbahnstraße ausgewiesen.
Bei der Montage der Zusatzbeschilderung für das Radfahren entgegen dieser Einbahnstraße wurde zur Gewährleistung der Mindesthöhen für Verkehrsschilder und unter Beachtung der angrenzenden Gebäudehöhe der vorhandene Schildermast versehentlich in den Gehwegbereich versetzt.
Zu den einzelnen Fragen:
- Der Schildermast wird kurzfristig umgesetzt.
- Die Regeln für das Anbringen von Verkehrszeichen, zu denen auch maßgeblich die Barrierefreiheit für Verkehrsteilnehmer gehört, werden grundsätzlich beachtet.
- Zuständig für die Montage und Unterhaltung der Verkehrsschilder ist das Amt für Straßenbau und Erschließung. Um mögliche Probleme bei der Befestigung an Gebäudefassaden (z.B. durch Wärmedämmungen und entstehende Windlasten) und damit verbundene eventuelle Regressansprüche der Eigentümer zu vermeiden, wird möglichst auf das Anbringen von Beschilderungen an Gebäuden verzichtet.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Mai 2009AA 945Schilda in Frankfurt - Folge 9: Verkehrsschilder als FußgängerhindernisSTVV-Anfrage · FAG
- 17. August 2009Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 WochenBB 690Schilda in Frankfurt - Folge 9: Verkehrsschilder als FußgängerhindernisMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen Freie Wähler (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler