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Museum für Komische Kunst - Unseriöse Finanzplanungen im Leinwandhaus durch das Kulturdezernat?

Vorlagentyp: B
41 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 14.09.2007, B 678

Betreff:

Museum für Komische Kunst - Unseriöse Finanzplanungen im Leinwandhaus durch das Kulturdezernat?

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 05.06.2007, § 1853

- A 75 SPD, B 100/07 -

Die angekündigte Bau- und Finanzierungsvorlage befindet sich momentan im Geschäftsgang und wird in Kürze zur Beratung und Beschlussfassung in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Damit wird eine abschließende Beantwortung der anstehenden Fragen erfolgen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. November 2006AA 75Museum für Komische Kunst - Unseriöse Finanzplanungen im Leinwandhaus durch das Kulturdezernat?STVV-Anfrage · SPD
  2. 23. Februar 2007BB 100Museum für Komische Kunst - Unseriöse Finanzplanungen im Leinwandhaus durch das Kulturdezernat?Magistratsbericht
  3. 14. September 2007Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 41 Wochen
    BB 678Museum für Komische Kunst - Unseriöse Finanzplanungen im Leinwandhaus durch das Kulturdezernat?
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 17 · 30.10.2007
TO I, TOP 33
Zur Kenntnis
a) Die Vorlage B 678 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 16 · 29.11.2007
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 678 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
SPDLinke
Sonstige:
BFF (Kenntnis)REP (Kenntnis)NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Zurückweisung) und LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, REP und NPD (= Kenntnis)

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