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Schilda in Frankfurt - Folge 7 (wird fortgesetzt): Hat der Magistrat klammheimlich den Rathenauplatz in Goetheplatz umbenannt?

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 03.08.2009, B 654

Betreff:

Schilda in Frankfurt - Folge 7 (wird fortgesetzt): Hat der Magistrat klammheimlich den Rathenauplatz in Goetheplatz umbenannt?

Vorgang:

A 909 FAG

Zu 1:

Die Stele weist auf einen der Zugänge zum Parkhaus Goetheplatz hin. Insofern ist die Beschriftung der Stele mit dem Schriftzug Goetheplatz in Kombination mit dem blauen Parkhaussymbol richtig.

Zu 2:

Die Beschilderung der 3 Plätze bzw. der umgebenden Straßen erfolgte mit den üblichen blauen Straßenschildern. Allerdings sind Ergänzungen insbesondere am Rathenauplatz und Goetheplatz auf der östlichen Platzseite beabsichtigt. Eine Beseitigung der Stelen ist nicht beabsichtigt, da ein deutlicher Hinweis auf die Parkhauszugänge im Interesse der Nutzerinnen und Nutzer notwendig ist.

Zu 3.

Die Gestaltung der Platzflächen entspricht der Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung. Das Magistrat sieht aktuell keinen Ergänzungs- oder Änderungsbedarf hinsichtlich der Gestaltung der Platzflächen. Eine Einbeziehung der Anlieger/innen und Nutzer/innen in die Platzgestaltung ist vor diesem Hintergrund nicht beabsichtigt.

Zu 4:

Für die Versetzung einer Stele an die Hauptwache als Hinweis auf den Aufzug zur B-Ebene sieht der Magistrat keine Notwendigkeit und verweist in diesem Zusammenhang auf seine Antwort zur Frage 1073 in der 31. Fragestunde der Stadtverordnetenversammlung vom 07.05.2009.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. April 2009AA 909Schilda in Frankfurt - Folge 7 (wird fortgesetzt): Hat der Magistrat klammheimlich den Rathenauplatz in Goetheplatz umbenannt?STVV-Anfrage · FAG
  2. 3. August 2009Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 Wochen
    BB 654Schilda in Frankfurt - Folge 7 (wird fortgesetzt): Hat der Magistrat klammheimlich den Rathenauplatz in Goetheplatz umbenannt?
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 36 · 25.08.2009
TO I, TOP 56
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 654 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 34 · 29.09.2009
TO I, TOP 34
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 654 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFreie Wähler
Ablehnung:
FAG
Sonstige:
NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und Freie Wähler gegen FAG (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis)

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