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Dem Riedberg-Zentrum zügig ein ansprechendes Umfeld geben

Vorlagentyp: B
21 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 03.08.2009, B 652

Betreff:

Dem Riedberg-Zentrum zügig ein ansprechendes Umfeld geben

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 07.05.2009, § 5875

- NR 1311 CDU -

Zu der beschriebenen Thematik fanden am 30.03.2009 und am 14.05.2009 jeweils Abstimmungsgespräche mit allen an dem Projekt beteiligten Institutionen unter Einschluss von Mitgliedern des Ortsbeirats und des Magistrats statt. Vor dem Hintergrund der Ergebnisse dieser Abstimmung beantwortet der Magistrat die gestellten Fragen wie folgt:

zu 1) und 3)

Die Reifenwaschanlage wird nicht verschoben, dafür wurden als Kompensation Bäume um den Riedbergplatz gepflanzt. Die anliegende Otto- Schott- Straße ( Ostseite ) wird bis spätestens Dezember 2009 nachgepflanzt.

zu 2)

Eine fußläufige Verbindung wird über eine provisorische Asphaltquerung vor der Reifenwaschanlage hergestellt.

zu 4)

Der Betreiber des Riedbergzentrums wird mit entsprechenden Vorschlägen zur Beschilderung an den Magistrat herantreten.

zu 5)

Nach Beendigung der Hoch- u. Tiefbaumaßnahmen an der Ostzeile des Riedbergzentrums werden Poller mit Feuerwehrschließungen an der nördlichen und südlichen Zufahrt des Gehwegbereiches gesetzt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. März 2009NRNR 1311Dem Riedberg-Zentrum zügig ein ansprechendes Umfeld gebenSTVV-Antrag · CDU
  2. 3. August 2009Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 21 Wochen
    BB 652Dem Riedberg-Zentrum zügig ein ansprechendes Umfeld geben
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 8
Sitzung 34 · 27.08.2009
TO I, TOP 41
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 652 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 33 · 28.08.2009
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 652 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 34 · 28.09.2009
TO I, TOP 55
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 652 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

Verkehrsausschusses
Sitzung 34 · 29.09.2009
TO I, TOP 32
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 652 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Sonstige:
NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis)

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