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Planung der Regionaltangente West

Vorlagentyp: B
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
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Bericht des Magistrats vom 01.02.2010, B 63

Betreff: Planung der Regionaltangente West Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 12.11.2009, § 7080 - OA 990 OBR 8 - Zu 1.: Der bisher vorliegende Planungsstand zur RTW beinhaltet im Bereich der Nordweststadt zwei Varianten. Neben einer kostenoptimierten, weitgehend ebenerdigen Führung wurde aus städtebaulichen Gründen auch eine Tunnelführung ab Praunheimer Weg beauftragt. Aufgrund der Beschlusslage zur Ortsumfahrung Praunheim, die im Abschnitt zwischen Praunheimer Weg und Nordwestzentrum im Tunnel verlaufen soll, wird der Magistrat bei der RTW-Planungsgesellschaft darauf hinwirken, dass für die weiteren RTW-Planungen ebenfalls eine Tunnelführung in diesem Abschnitt berücksichtigt wird.

Zu 2.: Die Beschlusslage zum Gesamtverkehrsplan (§ 10477 vom 15.12.2005) sieht für die Ortsumfahrung Praunheim eine Führung über den Praunheimer Weg hinaus bis zum Nordwestzentrum vor. Der Beschluss ermöglicht auch eine Realisierung in Stufen zunächst nur bis zum Praunheimer Weg. In der laufenden Verkehrsuntersuchung zur Ortsumfahrung Praunheim werden auch die verkehrlichen Wirkungen solch eines Zwischenausbaus ermittelt und bewertet. Darauf aufbauend kann dann abschließend über mögliche Baustufen entschieden werden.

Zu 3.: Die Planungen für die RTW und für die Ortsumfahrung Praunheim werden in enger Abstimmung untereinander fortgesetzt. Der Magistrat geht davon aus, dass die jeweiligen Planungsprozesse zeitgerecht miteinander koordiniert werden können.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. September 2009OFOF 510/8Planung der Regionaltangente WestOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  2. 24. September 2009OAOA 990Planung der Regionaltangente WestAnregung
  3. 1. Februar 2010Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 19 Wochen
    BB 63Planung der Regionaltangente West
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 7
Sitzung 41 · 09.03.2010
TO I, TOP 34
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 63 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFreie WählerREP
Ablehnung:
Farbechte
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, FREIE WÄHLER, REP, Jourdan und Wöhle gegen FARBECHTE (= Zurückweisung)

OBR 8
Sitzung 40 · 11.03.2010
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 63 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDLinkeFDPFreie WählerREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und REP gegen GRÜNE (= Zurückweisung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 40 · 20.04.2010
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 63 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Sonstige:
Stv. Holtz (Kenntnis)Stv. Schenk (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: Stv. Holtz und Stv. Schenk (= Kenntnis)

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