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Frankfurt soll nicht nur in der City schöner werden, sondern auch die Vororte sollen lebendige, vielfältig strukturierte Lebensumwelt blieben! Mehr Geld für…

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Frankfurt soll nicht nur in der City schöner werden, sondern auch die Vororte sollen lebendige, vielfältig strukturierte Lebensumwelt blieben! Mehr Geld für Infrastruktur der Stadtteile hier: Bergen-Enkheim

Vorlagentyp: B
63 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 06.08.2001, B 597

Betreff:

Frankfurt soll nicht nur in der City schöner werden, sondern auch die Vororte sollen lebendige, vielfältig strukturierte Lebensumwelt blieben! Mehr Geld für Infrastruktur der Stadtteile hier: Bergen-Enkheim

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 26.10.2000, § 6957 - OA 1576 OBR 16, B 2/01 - H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 266 vom 07.12.2001, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in der Form eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms bis 2005. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002, § 2640, dokumentiert.

Im Bericht des Magistrates vom 02.01.2001 wurde der Sachstand ausführlich dargelegt. Ein neuer Sachverhalt hat sich nicht ergeben.

Nebenvorlage: Antrag vom 07.09.2001, OF 75/16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. August 2000OFOF 435/16Frankfurt soll nicht nur in der City schöner werden, sondern auch die Vororte sollen lebendige, vielfältig strukturierte Lebensumwelt bleiben! Mehr Geld für die Infrastruktur der Stadtteile . hier: Bergen-EnkheimOrtsbeiratsantrag · BFF
  2. 11. September 2000OAOA 1576Frankfurt soll nicht nur in der City schöner werden, sondern auch die Vororte sollen lebendige, vielfältig strukturierte Lebensumwelt bleiben! Mehr Geld für die Infrastruktur der Stadtteile . hier: Bergen-EnkheimAnregung
  3. 2. Januar 2001BB 2Frankfurt soll nicht nur in der City schöner werden, sondern auch die Vororte sollen lebendige, vielfältig strukturierte Lebensumwelt bleiben! Mehr Geld für die Infrastruktur der Stadtteile hier: Bergen-EnkheimMagistratsbericht
  4. 6. August 2001Sie sind hier
    BB 597Frankfurt soll nicht nur in der City schöner werden, sondern auch die Vororte sollen lebendige, vielfältig strukturierte Lebensumwelt blieben! Mehr Geld für Infrastruktur der Stadtteile hier: Bergen-Enkheim
    Magistratsbericht
  5. 7. September 2001OFOF 75/16Frankfurt soll nicht nur in der City schöner werden..... Was ist unter den von der Mainova gewarteten .technischen Leuchten" zu verstehen?Ortsbeiratsantrag · BFF
  6. 17. September 2001VV 178Frankfurt soll nicht nur in der City schöner werden... Was ist unter den von der Mainova gewarteten .technischen Leuchten" zu verstehen?Anfrage
  7. 5. November 2001Antwort des Magistrats · nach 63 WochenSTST 894Frankfurt soll nicht nur in der City schöner werden... Was ist unter den von der Mainova gewarteten "technischen Leuchten" zu verstehen?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 16
Sitzung 4 · 17.09.2001
TO I, TOP 33
Beraten
Auskunftsersuchen V 178 2001 1. Die Vorlage B 597 wird zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 75/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 5 · 29.10.2001
TO I, TOP 31
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 597 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 6 · 03.12.2001
TO I, TOP 28
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 597 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 10 · 15.04.2002
TO I, TOP 52
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 597 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPFAGREP
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
PDS (Kenntnis als Zwischenbericht)BFF (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, FDP, FAG und REP gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht mit Hinweis auf OA 155 und EA 157) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Kenntnis als Zwischenbericht) BFF (= Kenntnis) Aktenzeichen: 61 0

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