Gastronomie im Gebäude der Hauptwache
Zusammenfassung
Der Magistrat plant, den Pachtvertrag für das Café Hauptwache zum 31.10.2021 zu beenden und eine Neuvergabe durchzuführen. Dies geschieht, um ein zukunftsorientiertes Konzept zu finden, das den Standort wirtschaftlich betreiben kann. Die Entscheidung wurde aufgrund der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Unsicherheiten getroffen.
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E-Mail-Abo einrichtenBericht
Der Pachtvertrag über das "Café Hauptwache" besteht seit dem 01.11.1981. Mit dem letzten Nachtragsvertrag wurde der Vertrag zunächst bis zum 31.10.2020 befristet. Der Vertrag verlängert sich im Anschluss um jeweils ein Jahr, wenn keine der Parteien fristgemäß kündigt. Eine solche Kündigung wurde zum 31.10.2020 nicht ausgesprochen, sodass der Vertrag voraussichtlich bis mindestens 31.10.2021 laufen wird. Diese einjährige Verlängerung wurde vom Magistrat der Stadt Frankfurt am Main bewusst in Kauf genommen, da für eine Neuvergabe im Jahr 2020 aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie wenig Aussicht auf Erfolg gesehen wurde. Der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main sieht vor, den Vertrag zum 31.10.2021 zu beenden und neu auszuschreiben. Der Magistrat sieht eine gute Möglichkeit, die Gastronomie an dem Standort wirtschaftlich zu betreiben. Aus diesem Grund soll im Rahmen einer Neuvergabe nach einem zukunftsorientierten und dem Standort angemessenen Konzept gesucht werden, auf dessen Grundlage auch ein marktgerechter Pachtzins für die Stadt Frankfurt am Main gezahlt werden kann. Da in diesem Fall lediglich die Geschäftsräume verpachtet werden sollen, sind für das Vergabeverfahren keine gesetzlichen Vergabevorschriften zu beachten. Das Auswahlverfahren soll jedoch sicherstellen, dass das für den Standort beste und wirtschaftlichste Konzept den Zuschlag erhält.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. August 2020AA 752Gastronomie im Gebäude der HauptwacheSTVV-Anfrage · FDP
- 9. November 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 WochenBB 591Gastronomie im Gebäude der HauptwacheMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF und FRAKTION gegen FDP und FRANKFURTER (= Kenntnis als Zwischenbericht)