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a) Öffentliche Nahverkehrsverbindung zwischen den Stadtteilen Gutleut und Gallus b) Verkehrsführung der Buslinie 37 über die Camberger Brücke c) Busverbindung…

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a) Öffentliche Nahverkehrsverbindung zwischen den Stadtteilen Gutleut und Gallus b) Verkehrsführung der Buslinie 37 über die Camberger Brücke c) Busverbindung über die Camberger Brücke

Vorlagentyp: B
4 Sitzungen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 30.07.2001, B 574

Betreff:

a) Öffentliche Nahverkehrsverbindung zwischen den Stadtteilen Gutleut und Gallus b) Verkehrsführung der Buslinie 37 über die Camberger Brücke c) Busverbindung über die Camberger Brücke

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 25.02.1999, § 3679

- NR 342 u. NR 534 SPD, OA 572 und OA 426 OBR 1, l. B 11/01 -

Da die Untersuchungen zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans noch nicht abgeschlossen sind, und beabsichtigt ist, die Maßnahme in diesem Zusammenhang nochmals zu prüfen, kann noch kein neuer Sachstand mitgeteilt werden.

Nebenvorlage: Antrag vom 17.09.2001, NR 249

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 30. Juli 2001 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 534 zurück — STVV-Antrag von SPD, beschlossen am 14. Januar 1999. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 1
Sitzung 3 · 14.08.2001
TO II, TOP 48
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 574 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 4 · 18.09.2001
TO I, TOP 45
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 574 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 249 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)REP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. CDU gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung); SPD, F.D.P., FAG und REP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 4 · 25.09.2001
TO I, TOP 34
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 574 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 249 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Sonstige:
REP (B 574 = Kenntnis, NR 249 = Ablehnung)PDS (B 574 = Kenntnis, NR 249 = Prüfung und Berichterstattung)BFF (B 574 = Kenntnis)ÖkoLinX-ARL (B 574 = Zurückweisung, NR 249 = Annahme)E.l (B 574 = Kenntnis, NR 249 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 2. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung); F.D.P. (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 574 = Kenntnis, NR 249 = Ablehnung) PDS (B 574 = Kenntnis, NR 249 = Prüfung und Berichterstattung) BFF (B 574 = Kenntnis) ÖkoLinX-ARL (B 574 = Zurückweisung, NR 249 = Annahme) E.L. (B 574 = Kenntnis, NR 249 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 27.09.2001
TO II, TOP 83
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 574 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 249 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREPPDSBFFE.l
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGPDS
Ablehnung:
CDUREPÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. SPD, GRÜNE, FAG und PDS gegen CDU und REP (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme); F.D.P. (= Enthaltung)

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