Leitlinien Wohnen Wohnungsmarktbericht 2018
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Thema Wohnen verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 20.12.2019, B 532
Betreff: Leitlinien Wohnen Wohnungsmarktbericht 2018 Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 27.09.2018, § 3173 - NR 2133/05 CDU/SPD, l. B 190/18 - Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 10638 vom 26.01.2006 wurden die Leitlinien Wohnen (B 371 vom 06.05.2005) verabschiedet. Diese umfassen u. a. die Teilbereiche einer kontinuierlichen Wohnungsmarktbeobachtung und die Fortschreibung des Wohnbauland-Entwicklungsprogramms (WEP). Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 3173 vom 27.09.2018 wurde dem Vortrag des Magistrats vom 06.08.2018, M 133, zugestimmt, wonach der jährliche Bericht über die Mittelabflüsse in den verschiedenen Förderprogrammen für den Wohnungsbau in den Wohnungsmarktbericht integriert wird. Inzwischen liegen die Ergebnisse der Wohnungsmarktbeobachtung in Form des Wohnungsmarktberichts 2018 vor. Der Bericht ist als Anlage beigefügt. Aus redaktionellen Gründen kann der Bericht über die Mittelabflüsse erst im Wohnungsmarktbericht 2019 abgebildet werden. Daher wird an dieser Stelle berichtet: Der Mittelabfluss ist in jedem Jahr unterschiedlich und folgt keiner linearen Auszahlungssystematik, sondern erfolgt je nach Fortschritt der unterschiedlichen Bauprojekte. Im Jahr 2018 betrugen die Mittelabflüsse im Einzelnen wie folgt: Für den Wohnungsneubau (5.001232): 3.118.293 € für 8 Projekte in der sozialen Wohnraumförderung, 14.733.053 € für 12 Projekte in beiden Mittelstandsprogrammen und 188.250 € für 5 Projekte im Eigentumsprogramm. Für studentisches Wohnen (5.006008) 0 €, für Wohnraum im Bahnhofsviertel (5.001236) 638.161 € für 3 Projekte, für Wohnumfeldmaßnahmen (5.002454) 117.000 € für 2 Projekte und für energetische Sanierung (5.003613) 573.058 € für 9 Projekte. Für Projekte des gemeinschaftlichen Wohnens gab es im Jahr 2018 keine Mittelabflüsse. Die Bewilligungen im Jahr 2018 (also die Mittelbereitstellung für künftige Projekte) entwickelten sich wie folgt: 3.407.052 € für 2 Projekte in der sozialen Wohnraumförderung, 13.214.618 € für 6 Projekte im Mittelstandsprogramm, 695.000 € für 13 Projekte im Eigentumsprogramm, 0 € für studentisches Wohnen, 656.709 € für 3 Projekte Wohnraum im Bahnhofsviertel und 3.929.148 € für 14 Projekte der energetischen Sanierung. Über die Fortschreibung des Wohnbauland-Entwicklungsprogramms wird die Stadtverordnetenversammlung in einem eigenständigen Bericht informiert. Anlage Wohnungsmarktbericht_2018 (ca. 1,2 MB)
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 20. Dezember 2019 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 2133 zurück — STVV-Antrag von CDU, SPD, beschlossen am 30. November 2005. In 19 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf19 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FDP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, BFF, FDP und fraktionslos gegen LINKE. (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Kenntnis)