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Die Arbeit der Erziehungsberatungsstellen in Frankfurt am Main trotz der durch das Land Hessen verschlechterten finanziellen Rahmenbedingungen sichern!

Vorlagentyp: B
22 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren7 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 16.08.2004, B 529

Betreff:

Die Arbeit der Erziehungsberatungsstellen in Frankfurt am Main trotz der durch das Land Hessen verschlechterten finanziellen Rahmenbedingungen sichern!

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 13.05.2004, § 7260

- NR 1329 GRÜNE -

Zwischenbericht:

Um die Konsequenzen aus den Landeskürzungen zu analysieren, hat die Arbeitsgemein-schaft nach § 78 Kinder- und Jugendhilfegesetz (KJHG), in der die frei-gemeinnützigen Träger von Erziehungsberatungsstellen mit dem öffentlichen Träger kraft Gesetzes zusammenarbeiten, am 21.01.2004 die Einsetzung einer Unterarbeitsgruppe beschlossen. Diese tagte am 29.01., 13.02., 02.03., 12.03. und 16.04.2004. Im März 2004 wurde sichtbar, dass die Unterarbeitsgruppe der Arbeitsgemeinschaft nach § 78 KJHG nicht wie beauftragt zum 02.04.2004 einen Vorschlag zur Neuverteilung der städtischen Zuschüsse vorlegen würde, weil keine Einigung erzielt werden konnte.

Daraufhin brachte das Fachamt am 07.05.2004 einen Vorschlag in die Arbeitsgemeinschaft nach § 78 KJHG mit dem Ziel ein, die städtischen Zuschüsse umzuverteilen, um 13 Erzieh-ungsberatungsstellen von bisher 15 Erziehungsberatungsstellen in ihrer Existenz zu sichern. Die Arbeitsgemeinschaft nach § 78 KJHG hat am 16.07. einstimmig eine Vorlage für den Jugendhilfeausschuss erarbeitet, der den Standort von 14 Erziehungsberatungsstellen sicherstellen soll.

Der Jugendhilfeausschuss wird sich voraussichtlich am 31.08.2004 mit dem Sachverhalt befassen.

Der Magistrat wird danach unaufgefordert berichten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. August 2004Sie sind hier
    BB 529Die Arbeit der Erziehungsberatungsstellen in Frankfurt am Main trotz der durch das Land Hessen verschlechterten finanziellen Rahmenbedingungen sichern!
    Magistratsbericht
  2. 14. Januar 2005Antwort des Magistrats · nach 22 WochenBB 68Die Arbeit der Erziehungsberatungsstellen in Frankfurt am Main trotz der durch das Land Hessen verschlechterten finanziellen Rahmenbedingungen sichern!Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
KAV
Sitzung 29 · 30.08.2004
TO II, TOP 28
Beraten
Die KAV hat zu der Vorlage B 529 keinen Beschluss gefasst.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 29 · 31.08.2004
TO I, TOP 17
Beraten
Die Beratung der Vorlage B 529 wird zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 33 · 07.09.2004
TO I, TOP 32
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 529 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

KAV
Sitzung 30 · 27.09.2004
TO II, TOP 39
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 529 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 30 · 28.09.2004
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 529 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 34 · 05.10.2004
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 529 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Sonstige:
PDS (Kenntnis)BFF (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und BFF (= Kenntnis)

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 37 · 18.01.2005
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich einen Bericht (B 68) vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 7926,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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