Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen
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Bericht des Magistrats vom 08.11.2013, B 525
Betreff: Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen Vorgang: A 413/13 Piraten Zwischenbescheid des Magistrats vom 19.02.2014 Zwischenbericht: Da es sich hierbei um eine Angelegenheit der Landespolizei handelt, wurde von dort ein Bericht zu den betreffenden Fragen erbeten. Die Bearbeitung durch das Polizeipräsidium nimmt noch etwas Zeit in Anspruch, so dass bis zum Eingang des entsprechenden Berichts noch keine Aussage zum Thema getroffen werden kann.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. August 2013AA 413Videoüberwachung von öffentlichen PlätzenSTVV-Anfrage · Piraten
- 8. November 2013Sie sind hierBB 525Videoüberwachung von öffentlichen PlätzenMagistratsbericht
- 4. Juli 2014Antwort des Magistrats · nach 46 WochenBB 266Videoüberwachung von öffentlichen PlätzenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, Piraten und RÖMER (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER