Städtische Vertreterinnen und Vertreter in Wirtschaftsunternehmen und Einrichtungen der Wirtschaft
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Thema Wirtschaft und Tourismus verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 17.05.2002, B 517
Betreff:
Städtische Vertreterinnen und Vertreter in Wirtschaftsunternehmen und Einrichtungen der Wirtschaft
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 27.01.2000, § 5445 - A 445 FDP, l. B 35/01 -
.
Institutionen
Satzungsm./ rechtl. Grundlagen
Kriterien der Entsendung
A Städtische
Gesellschaften
Gesellschaftsvertrag/ Satzung der jew. Gesellschaft
Die Mandatsverteilung erfolgt in der Regel nach Hare-Niemeyer, sofern nicht z. B. gemäß Gesellschafts-vertrag bestimmte Funktionsträger ein Mandat ausübt.
Städt. Vertreter in den Gesellschaften:
Siehe Anlage
B Betriebs-
kommissione
der
Eigenbetriebe
§ 6 Eigenbetriebsgesetz/ Betriebssatzungen der einzelnen Kommissionen
§ 6 EBG
Der Betriebskommission gehören an:
- Mitglieder der Gemeindevertretung, die von
dieser benannt werden
- Kraft Amtes OB oder ein von diesem/dieser
in seine/ihrer Vertretung bestimmtes Mitglied
des Gemeindevorstandes sowie zwei weitere
Mitglieder des Gemeindevorstandes. Die Be-
triebssatzung kann bestimmen, dass und wie
viele weitere Mitglieder der Gemeindevorstand
aus seinen Reihen in die Betriebskommission
entsendet.
- Zwei Mitglieder des Personalrates des Eigen-
betriebes
- Weitere wirtschaftlich oder technisch besonders
erfahrene Personen.
Ihre Zahl bestimmt die Betriebssatzung
- Hafenbetriebe
§ 5 Betriebssatzung:
Mitglieder:
5 Magistratsmitglieder
5 Stadtverordnete
3 Sachkundige Personen
2 Mitglieder des Personalrates
Magistrat:
StR Burggraf - Vors.
StK Hemzal - Stellv. Vors.
StR Caspar - Mitglied
StRin Petersohn - Mitglied
StR Diallo - Mitglied
Stadtverordnete:
Stadtv. Becker - Mitglied
Stadtv. Gerhardt - Mitglied
Stadtv. Wagner - Mitglied
Frau Stadtv. Scheurich - Mitglied
Stadtv. Baier - Mitglied
Institutionen
Satzungsm./rechtl. Grundlagen
Kriterien der Entsendung
- Marktbetriebe
§ 4 Betriebssatzung:
5 Magistratsmitglieder
5 Stadtverordnete
2 Sachkundige Personen
2 Mitglieder des Personalrates
Magistrat:
StR Burggraf - Vors.
StK Hemzal - Stellv. Vors.
StR Caspar - Mitglied
StR Bürger - Mitglied
StRin Ebeling - Mitglied
Stadtverordnete:
Stadtv. Riechemeier - Mitglied
Frau Stadtv. Haindl - Mitglied
Frau Stadtv. Heymann - Mitglied
Frau Stadtv. Hochgrebe - Mitglied
Frau Stadtv. Gauderer - Mitglied
- Städtische Kliniken Ffm.-Höchst
§ 6 Betriebssatzung:
5 Magistratsmitglieder
5 Stadtverordnete
2 Sachkundige Personen
2 Mitglieder des Personalrates
Magistrat:
StR Burggraf - Vors.
StK Hemzal - Mitglied
StR Weißenseel - Mitglied
StRin Pölt - Mitglied
StR Diallo - Mitglied
Stadtverordnete:
Frau Stadtv. Weißbach - Mitglied
Frau Stadtv. Heil - Mitglied
Frau Stadtv. Dr. Wolter-Brandecker - Mitglied
Stadtv. Busch - Mitglied
Stadtv. Majer - Mitglied
- Eigenbetrieb Volkshochschule
Frankfurt am Main
§ 5 Betriebssatzung:
5 Magistratsmitglieder
6 Stadtverordnete
3 Sachkundige Personen
2 Mitglieder des Personalrates
Magistrat:
StRin Ebeling - Vors.
StK Hemzal - Stellv. Vors.
StR Dr. Magen - Mitglied
StR Bürger - Mitglied
StRin von Plottnitz - Mitglied
Stadtverordnete:
Frau Stadtv. Welker - Mitglied
Stadtv. Kasper - Mitglied
Frau Stadtv. Dr. Birkenfeld - Mitglied
Stadtv. Hupe - Mitglied
Frau Stadtv. Weber - Mitglied
Frau Stadtv. Riedel - Mitglied
Institutionen
Satzungsm./rechtl. Grundlagen
Kriterien der Entsendung
- Kommunale Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
§ 6 Betriebssatzung:
5 Magistratsmitglieder
6 Stadtverordnete
2 Sachkundige Personen
2 Mitglieder des Personalrates
Magistrat:
StR Frey - Vors.
StK Hemzal - Stellv. Vors.
StR Weißenseel - Mitglied
StRin Pölt - Mitglied
StRin von Plottnitz - Mitglied
Stadtverordnete:
Frau Stadtv. Krauße - Mitglied
Stadtv. Siegler - Mitglied
Stadtv. Jung - Mitglied
Stadtv. Yüksel - Mitglied
Stadtv. Bocklet - Mitglied
Stadtv. Feldmann - Mitglied
- Stadtentwäs-serung Frankfurt am Main
§ 5 Betriebssatzung:
5 Magistratsmitglieder
6 Stadtverordnete
2 Mitglieder des Personalrates
Magistrat:
StR Zimmermann - Vors.
StK Hemzal - Stellv. Vors.
StR Caspar - Mitglied
StRin Petersohn - Mitglied
StR Diallo - Mitglied
Stadtverordnete:
Stadtv. Frank - Mitglied
Stadtv. Mertens - Mitglied
Stadtv. Jung - Mitglied
Stadtv. Ofer - Mitglied
Stadtv. Klingelhöfer - Mitglied
Frau Stadtv. Hanisch - Mitglied
C Sonstiges
Renn-Klub Frankfurt
Gem. § 15 Abs. 2 der Vereinssatzung des Renn-Club Frankfurt kann der Magistrat 2 Mitglieder des Magistrats in den Gesamtvorstand entsenden.
Dies sind zur Zeit:
Herr Bürgermeister Vandreike
Herr Stadtrat Friedrich
Anlage 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 17. Mai 2002 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf A 445 zurück — STVV-Anfrage von F.D.P., beschlossen am 15. März 1999. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und REP (= Kenntnis)