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Städtische Vertreterinnen und Vertreter in Wirtschaftsunternehmen und Einrichtungen der Wirtschaft

Vorlagentyp: B
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Thema Wirtschaft und Tourismus verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 17.05.2002, B 517

Betreff:

Städtische Vertreterinnen und Vertreter in Wirtschaftsunternehmen und Einrichtungen der Wirtschaft

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 27.01.2000, § 5445 - A 445 FDP, l. B 35/01 -

.

Institutionen

Satzungsm./ rechtl. Grundlagen

Kriterien der Entsendung

A Städtische

Gesellschaften

Gesellschaftsvertrag/ Satzung der jew. Gesellschaft

Die Mandatsverteilung erfolgt in der Regel nach Hare-Niemeyer, sofern nicht z. B. gemäß Gesellschafts-vertrag bestimmte Funktionsträger ein Mandat ausübt.

Städt. Vertreter in den Gesellschaften:

Siehe Anlage

B Betriebs-

kommissione

der

Eigenbetriebe

§ 6 Eigenbetriebsgesetz/ Betriebssatzungen der einzelnen Kommissionen

§ 6 EBG

Der Betriebskommission gehören an:

- Mitglieder der Gemeindevertretung, die von

dieser benannt werden

- Kraft Amtes OB oder ein von diesem/dieser

in seine/ihrer Vertretung bestimmtes Mitglied

des Gemeindevorstandes sowie zwei weitere

Mitglieder des Gemeindevorstandes. Die Be-

triebssatzung kann bestimmen, dass und wie

viele weitere Mitglieder der Gemeindevorstand

aus seinen Reihen in die Betriebskommission

entsendet.

- Zwei Mitglieder des Personalrates des Eigen-

betriebes

- Weitere wirtschaftlich oder technisch besonders

erfahrene Personen.

Ihre Zahl bestimmt die Betriebssatzung

  1. Hafenbetriebe

§ 5 Betriebssatzung:

Mitglieder:

5 Magistratsmitglieder

5 Stadtverordnete

3 Sachkundige Personen

2 Mitglieder des Personalrates

Magistrat:

StR Burggraf - Vors.

StK Hemzal - Stellv. Vors.

StR Caspar - Mitglied

StRin Petersohn - Mitglied

StR Diallo - Mitglied

Stadtverordnete:

Stadtv. Becker - Mitglied

Stadtv. Gerhardt - Mitglied

Stadtv. Wagner - Mitglied

Frau Stadtv. Scheurich - Mitglied

Stadtv. Baier - Mitglied

Institutionen

Satzungsm./rechtl. Grundlagen

Kriterien der Entsendung

  1. Marktbetriebe

§ 4 Betriebssatzung:

5 Magistratsmitglieder

5 Stadtverordnete

2 Sachkundige Personen

2 Mitglieder des Personalrates

Magistrat:

StR Burggraf - Vors.

StK Hemzal - Stellv. Vors.

StR Caspar - Mitglied

StR Bürger - Mitglied

StRin Ebeling - Mitglied

Stadtverordnete:

Stadtv. Riechemeier - Mitglied

Frau Stadtv. Haindl - Mitglied

Frau Stadtv. Heymann - Mitglied

Frau Stadtv. Hochgrebe - Mitglied

Frau Stadtv. Gauderer - Mitglied

  1. Städtische Kliniken Ffm.-Höchst

§ 6 Betriebssatzung:

5 Magistratsmitglieder

5 Stadtverordnete

2 Sachkundige Personen

2 Mitglieder des Personalrates

Magistrat:

StR Burggraf - Vors.

StK Hemzal - Mitglied

StR Weißenseel - Mitglied

StRin Pölt - Mitglied

StR Diallo - Mitglied

Stadtverordnete:

Frau Stadtv. Weißbach - Mitglied

Frau Stadtv. Heil - Mitglied

Frau Stadtv. Dr. Wolter-Brandecker - Mitglied

Stadtv. Busch - Mitglied

Stadtv. Majer - Mitglied

  1. Eigenbetrieb Volkshochschule

Frankfurt am Main

§ 5 Betriebssatzung:

5 Magistratsmitglieder

6 Stadtverordnete

3 Sachkundige Personen

2 Mitglieder des Personalrates

Magistrat:

StRin Ebeling - Vors.

StK Hemzal - Stellv. Vors.

StR Dr. Magen - Mitglied

StR Bürger - Mitglied

StRin von Plottnitz - Mitglied

Stadtverordnete:

Frau Stadtv. Welker - Mitglied

Stadtv. Kasper - Mitglied

Frau Stadtv. Dr. Birkenfeld - Mitglied

Stadtv. Hupe - Mitglied

Frau Stadtv. Weber - Mitglied

Frau Stadtv. Riedel - Mitglied

Institutionen

Satzungsm./rechtl. Grundlagen

Kriterien der Entsendung

  1. Kommunale Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

§ 6 Betriebssatzung:

5 Magistratsmitglieder

6 Stadtverordnete

2 Sachkundige Personen

2 Mitglieder des Personalrates

Magistrat:

StR Frey - Vors.

StK Hemzal - Stellv. Vors.

StR Weißenseel - Mitglied

StRin Pölt - Mitglied

StRin von Plottnitz - Mitglied

Stadtverordnete:

Frau Stadtv. Krauße - Mitglied

Stadtv. Siegler - Mitglied

Stadtv. Jung - Mitglied

Stadtv. Yüksel - Mitglied

Stadtv. Bocklet - Mitglied

Stadtv. Feldmann - Mitglied

  1. Stadtentwäs-serung Frankfurt am Main

§ 5 Betriebssatzung:

5 Magistratsmitglieder

6 Stadtverordnete

2 Mitglieder des Personalrates

Magistrat:

StR Zimmermann - Vors.

StK Hemzal - Stellv. Vors.

StR Caspar - Mitglied

StRin Petersohn - Mitglied

StR Diallo - Mitglied

Stadtverordnete:

Stadtv. Frank - Mitglied

Stadtv. Mertens - Mitglied

Stadtv. Jung - Mitglied

Stadtv. Ofer - Mitglied

Stadtv. Klingelhöfer - Mitglied

Frau Stadtv. Hanisch - Mitglied

C Sonstiges

Renn-Klub Frankfurt

Gem. § 15 Abs. 2 der Vereinssatzung des Renn-Club Frankfurt kann der Magistrat 2 Mitglieder des Magistrats in den Gesamtvorstand entsenden.

Dies sind zur Zeit:

Herr Bürgermeister Vandreike

Herr Stadtrat Friedrich

Anlage 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 17. Mai 2002 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf A 445 zurück — STVV-Anfrage von F.D.P., beschlossen am 15. März 1999. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Wirtschaftsausschusses
Sitzung 12 · 11.06.2002
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 517 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Sonstige:
FAG (Kenntnis)REP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und REP (= Kenntnis)

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