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Oberste Maxime städtischer Sicherheitspolitik ist die Prävention

Vorlagentyp: B
31 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Bericht schlägt vor, zusätzliches Personal für den Präventionsrat einzustellen, um die städtische Sicherheitspolitik zu stärken. Dies geschieht durch die Schaffung von zwei neuen Stellen, die bereits im Stellenplan 2020/21 berücksichtigt wurden. Das erwartete Ergebnis ist eine verbesserte Präventionsarbeit in der Stadt.

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Bericht

Zusätzliches Personal für den Präventionsrat. Die Geschäftsstelle des Präventionsrates (Referat 33) wurde im Stellenplan 2020/21 - wie gefordert - um zwei zusätzliche Stellen nach A 11 BesO und EG 8 TVöD verstärkt, somit wurde dem Anliegen des E 17 in vollem Umfang Rechnung getragen. Die Besetzung der Stellenneuschaffungen ist derzeit in Bearbeitung.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Februar 2020EE 17Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.04 Ordnung und Sicherheit Oberste Maxime städtischer Sicherheitspolitik ist die Prävention „Zusätzliches Personal für den Präventionsrat“Etatantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 25. September 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 31 Wochen
    BB 515Oberste Maxime städtischer Sicherheitspolitik ist die Prävention „Zusätzliches Personal für den Präventionsrat“
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 42 · 02.11.2020
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 515 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Sonstige:
Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Kenntnis)

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