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Was passiert im Industriehof?

Vorlagentyp: B
12 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 22.01.2010, B 50

Betreff: Was passiert im Industriehof? Vorgang: A 1089 REP Zu

  1. Es wurden bisher keine Wohnblocks verkauft. Nach Auskunft der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben beabsichtigt der Bund jedoch die Liegenschaften Löztener Straße 7-11 und 13-17 zu veräußern, da eine Sanierung wirtschaftlich nicht darstellbar ist. 2. und
  2. Nach einem Abbruch der vorgenannten leerstehenden Wohnblocks ist dort nach der planungsrechtlichen Ausweisung des künftigen Bebauungsplans Nr. 679 Wohnungsbau vorgesehen. 4. und
  3. Die Garagen sind nicht verkauft. Im Falle einer Veräußerung wird der Bund Ersatzflächen anbieten. 6. siehe zu Ziffer 2. und 3.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. November 2009AA 1089Was passiert im Industriehof?STVV-Anfrage · REP
  2. 22. Januar 2010Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 12 Wochen
    BB 50Was passiert im Industriehof?
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 7
Sitzung 41 · 09.03.2010
TO I, TOP 33
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 50 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
REP
Enthaltung:
SPDFarbechteFreie Wähler
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und Wöhle gegen REP (= Zurückweisung) bei Enthaltung SPD, FARBECHTE, FREIE WÄHLER und Jourdan

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 40 · 19.04.2010
TO I, TOP 31
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 50 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFreie Wähler
Sonstige:
FAG (Kenntnis)Stv. Schenk (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und Stv. Schenk (= Kenntnis)

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