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Die grundhafte Erneuerung der Wilhelmshöher Straße 2012 durchführen!

Vorlagentyp: B
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 09.12.2011, B 508

Betreff: Die grundhafte Erneuerung der Wilhelmshöher Straße 2012 durchführen! Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 29.09.2011, § 603 - OA 57/11 OBR 11 - Der Magistrat ist sich des dringenden Handlungsbedarfs bezüglich einer grundhaften Sanierung der Wilhelmshöher Straße bewusst und erarbeitet derzeit eine Vorplanung, die zwischen den städtischen Fachämtern noch abzustimmen ist und anschließend dem Ortsbeirat 11 und der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt wird. Auf der Grundlage der beschlossenen Vorplanung wird die erforderliche Ausführungsplanung erstellt. Erst danach kann der erforderliche Investitionsbedarf ermittelt werden. Eine Anmeldung der Investitionsmittel zur Umsetzung der Maßnahme kann somit frühestens für den Haushalt 2013 folgende erfolgen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Juli 2011OFOF 28/11Die grundhafte Erneuerung der Wilhelmshöher Straße 2012 durchführen!Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 15. August 2011OAOA 57Die grundhafte Erneuerung der Wilhelmshöher Straße 2012 durchführen!Anregung
  3. 9. Dezember 2011Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 20 Wochen
    BB 508Die grundhafte Erneuerung der Wilhelmshöher Straße 2012 durchführen!
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 11
Sitzung 7 · 16.01.2012
TO II, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 508 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFreie WählerFDP
Ablehnung:
SPDLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FREIE WÄHLER und FDP gegen SPD und LINKE. (= Zurückweisung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 7 · 14.02.2012
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 508 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPFreie WählerPiraten
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten; SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 8 · 28.02.2012
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 508 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPFreie Wähler
Ablehnung:
SPD
Sonstige:
Piraten (Kenntnis)NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten und NPD (= Kenntnis)

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