Elternentgelte für die Betreuung von Kleinkindern in altersstufenübergreifenden Kindergartengruppen hier: Harmonisierung der Festsetzungsverfahren und…
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Elternentgelte für die Betreuung von Kleinkindern in altersstufenübergreifenden Kindergartengruppen hier: Harmonisierung der Festsetzungsverfahren und Entgelthöhen für die verschiedenen Angebotsformen im Bereich Kinderbetreuung
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Bericht des Magistrats vom 08.07.2005, B 503
Betreff:
Elternentgelte für die Betreuung von Kleinkindern in altersstufenübergreifenden Kindergartengruppen hier: Harmonisierung der Festsetzungsverfahren und Entgelthöhen für die verschiedenen Angebotsformen im Bereich Kinderbetreuung
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 01.03.2001, § 8001
- B 10/04 -
Ein Gesamtkonzept zur Harmonisierung der Elternentgelte für die verschiedenen Angebotsformen im Bereich Kinderbetreuung (Kinderkrippen, Krabbelstuben, altersstufenübergreifende Kindergartengruppen, Kindergärten, Horte und andere Betreuungsangebote für Schulkinder) liegt bislang nicht vor. Ein bereits weitgehend abgestimmtes Konzept wurde wegen der damit verbundenen städtischen Mehraufwendungen im Jahr 2002 wieder zurückgezogen (siehe B 1334 vom 02.12.2002).
Die Entwicklung eines ausgewogenen Gesamtkonzepts, das die Vorgaben der Haushaltskonsolidierung umsetzt, ist nur mit einer über die bereits beschlossene Erhöhung der Kita-Elternentgelte hinausgehende weitere Erhöhung möglich. Dies ist seitens des Magistrats nicht geplant.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 8. Juli 2005 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP und E.L. gegen CDU (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und REP (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, Die Linke. und E.L. (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.