Schulessen in Frankfurt

Bericht des Magistrats vom 28.07.2008, B 455

Betreff:

Schulessen in Frankfurt

Vorgang:

A 515 LINKE.

Zu 1)

Im Rahmen des Investitionsprogramms Zukunft Bildung und Betreuung (IZBB) wurden und werden an Frankfurter Schulen bauliche Maßnahmen zur Gewährleistung und zur Verbesserung des Mittagessensangebotes durchgeführt, die vom Neubau von Kantinen, Küchen und Cafeterien bis zu kleineren Umbauten reichen.

An folgenden Schulen wurden bauliche Maßnahmen zur Errichtung von Kantinen, Küchen oder Cafeterien durchgeführt, die bereits abgeschlossen sind: Adolf-Reichwein-Schule, Albert-Schweitzer-Schule, Brüder-Grimm-Schule, Elisabethenschule, Engelbert-Humperdinck-Schule, Georg-Büchner-Schule, Liebigschule, Musterschule, Münzenbergerschule, Schillerschule, Wöhlerschule (Mitnutzung durch Anne-Frank- und Heinrich-Seliger-Schule).

An folgenden Schulen werden derzeit Baumaßnahmen durchgeführt, die noch nicht abgeschlossen sind: Albrecht-Dürer-Schule, Bettinaschule, Helmholtzschule, Konrad-Haenisch-Schule, Liebfrauenschule.

An folgenden Frankfurter Schulen ist der Bau von Cafeterien und Kantinen geplant: Carl-Schurz-Schule, Franz-Böhm-Schule, Grundschule Kalbach, Holzhausenschule, IGS-Nordend, Michael-Grzimek-Schule, Walter-Kolb-Schule, Wilhelm-Merton-Schule, Ziehenschule. Die geplanten Neubauten der zweiten Schule für Praktisch Bildbare und der Haupt- und Realschule Innenstadt (bisher Friedrich-Stoltze-Schule und Gerhart-Hauptmann-Schule, die ab Schuljahr 2008/09 zusammengelegt werden) werden mit Kantinen ausgestattet.

Unabhängig von den angeführten baulichen Maßnahmen wird an den folgenden Frankfurter Schulen ein Mittagessen angeboten (die Liste basiert auf der Auswertung einer Abfrage und weist den Stand 01/2008 auf): Adolf-Reichwein-Schule, Albert-Schweitzer-Schule, Albrecht-Dürer-Schule, Anne-Frank-Schule, August-Jaspert-Schule, Berkersheimer Schule, Bettinaschule, Bonifatiusschule, Bornheimer Realschule, Brüder-Grimm-Schule, Bürgermeister-Grimm-Schule, Carlo-Mierendorff-Schule, Carl-von-Weinberg-Schule, Dahlmannschule, Elsa-Brändström-Schule, Engelbert-Humperdinck-Schule, Erich-Kästner-Schule, Ernst-Reuter-Schule I + II, Freiherr-vom-Stein-Schule, Freiligrathschule, Friedrich-Dessauer-Gymnasium, Friedrich-Ebert-Schule, Friedrich-Fröbel-Schule, Friedrich-List-Schule, Friedrich-Stoltze-Schule, Fürstenbergerschule, Georg-August-Zinn-Schule, Georg-Büchner-Schule, Grundschule Frankfurter Bogen, Grundschule Harheim, Grundschule Riedberg, Gruneliusschule, Günderrodeschule, Hallgartenschule, Heinrich-Kraft-Schule, Heinrich-Seliger-Schule, Heinrich-von-Gagern-Gymnasium, Helene-Lange-Schule, Helmholtzschule, Hermann-Luppe-Schule, Holzhausenschule, IGS Nordend, IGS Nordend/Herderschule, Karl-von-Ibell-Schule, Kasinoschule, Konrad-Haenisch-Schule, Leibnizschule, Lessing-Gymnasium, Liebigschule, Linnéschule, Ludwig-Richter-Schule, Ludwig-Weber-Schule, Meisterschule, Merianschule, Michael-Ende-Schule, Minna-Specht-Schule, Mühlbergschule, Münzenbergerschule, Musterschule, Otto-Hahn-Schule, Paul-Hindemith-Schule, Peter-Petersen-Schule, Schillerschule, Schule am Landgraben, Schule am Ried, Schwanthalerschule, Theobald-Ziegler-Schule, Viktor-Frankl-Schule, Wallschule, Walter-Kolb-Schule, Willemerschule, Wöhlerschule, Zentgrafenschule, Ziehenschule.

Zu 2.)

Die Mittagessensversorgung an Frankfurter Schulen wird von sehr unterschiedlichen Anbietern durchgeführt. Überwiegend werden Schulen von kommerziellen Caterern mit dem Mittagessen versorgt. In manchen Schulen fungieren Privatpersonen als Pächter und bereiten das Mittagessen zu. Als Essensversorger sind auch die 'Werkstatt Frankfurt’ oder das 'Cariteam’ tätig. In einzelnen Fällen werden Essensangebote im Rahmen eines Unterrichtsprojektes durch Schülerinnen und Schüler unter Beteiligung der Lehrkräfte bereitgestellt. Dementsprechend gestalten sich die Vertragsverhältnisse und auch die Laufzeiten der Verträge mit den verschiedenen Anbietern unterschiedlich, so dass generelle Aussagen hierzu nicht gemacht werden können.

Zu 3.)

Mit Stand Juni 2008 sind seit der Ermäßigung des Essenspreises auf 3,- € bzw. 1,- € durch den Stadtverordnetenbeschluss vom 04.10.2007, § 2790 insgesamt 137.115,53 € zur Begleichung der Differenz zum tatsächlichen Preis an die Anbieter des Mittagessens ausgezahlt worden.

Zu 4.)

Der vom Hessischen Kultusministerium und vom Hessischen Sozialministerium aufgelegte 'Härtefonds zur Mittagessensversorgung an hessischen Schulen’ steht der Stadt Frankfurt zur Subventionierung des Abgabepreises für das Mittagessen bisher nicht zur Verfügung. In der Formulierung der Voraussetzungen für die Beantragung von Fördermitteln aus dem Härtefonds des Landes wird festgestellt, dass die Förderung aus dem Härtefonds grundsätzlich nachrangig ist und nur für Schülerinnen und Schüler in Betracht kommt, die keine andere Fördermöglichkeit durch Kommune, Förderverein, Spenden etc. haben. Es wird von Seiten der Stadt Frankfurt und von anderen hessischen Kommunen aber die Forderung erhoben, an den Mitteln aus dem Härtefonds partizipieren zu können.

Zu 5.)

Die Anzahl der Essen, die jeweils an den Schulen ausgegeben werden, reicht von einigen wenigen bis zu 300 Portionen.

Zu 6.)

Die Essenspreise an den Frankfurter Schulen richten sich grundsätzlich nach dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 04.10.2007, § 2790. Dementsprechend ist der Höchstpreis für ein Mittagessen 3,- €. An einigen Schulen liegt der Preis unterhalb dieser Höchstgrenze. Für Kinder und Jugendliche aus Familien, die Leistungen nach dem SGB II beziehen und mit Hauptwohnsitz in Frankfurt am Main gemeldet oder Inhaber eines gültigen Frankfurt Passes sind, wird das Essen zu einem Preis von 1,- € abgegeben, insofern für sie nicht andere Ermäßigungen gelten.

Zu 7.)

Der Personalbedarf in den Schulkantinen ist sehr unterschiedlich. Je nach Umfang des Essensangebotes, der Anlieferung des Essens oder der frischen Zubereitung in der Küche vor Ort usw. Eine generelle Aussage kann deshalb nicht getroffen werden.

Zu 8.)

Entsprechend den Ausführungen zu 2.) und 7.) ist auch hier festzustellen, dass die mit der Mittagessensversorgung in den Schulen betrauten Personen in unterschiedlichen Beschäftigungsverhältnissen tätig sind. Die Ausgabe des Essens z.B. wird von ehrenamtlichen Kräften, von Schülereltern, von Caterern, von Angestellten der Caterer, von im Rahmen des Ganztagsprogramms tätigen Honorarkräften aber auch von städtischen Bediensteten übernommen.