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Städtepartnerschaft mit der polnischen Stadt Krakau, hier in Sachen LGBT-freie Zonen

Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Magistrat informiert über ein Schreiben des Stadtpräsidenten von Krakau, in dem die Stadt sich klar gegen LGBT-freie Zonen positioniert und die LGBT-Gemeinschaft willkommen heißt. Ziel ist es, die Unterstützung der Stadt für die LGBT-Gemeinschaft zu bekräftigen und Diskriminierung zu verurteilen.

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Bericht

Der Magistrat gibt der Stadtverordnetenversammlung zur freundlichen Kenntnis, dass ihn über den Oberbürgermeister ein Schreiben des Stadtpräsidenten (≙ Oberbürgermeister) unserer Partnerstadt Krakau mit Anlagen erreicht hat, in dem sich die Stadt Krakau bezüglich der Thematik von LGBT-freien Zonen in der Republik Polen positioniert. Hierin versichert der Stadtpräsident Krakaus, 1. dass Krakau keine LGBT-freien Zonen ist und es auch nicht anstrebt eine solche zu werden; 2. dass die LGBT-Gemeinschaft explizit in Krakau willkommen geheißen ist; 3. dass Hass und Diskriminierung von LGBT-Personen verurteilt wird; 4. dass er sich gegen LGBT-freie Zonen in der Republik Polen ausspricht; 5. dass Antidiskriminierung und Gleichbehandlungsgrundsätze verstärkt Bestandteil der Stadtpolitik werden. In einem dem Schreiben des Stadtpräsidenten beigelegten offenen Brief an die Krakauer Bürgerschaft wird der LGBT-Gemeinschaft die Unterstützung der Stadt Krakau versichert. Das Schreiben des Stadtpräsidenten und der offene Brief an die Krakauer Bürgerschaft ist dem Magistratsbericht in Abdruck beiliegend.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 7. September 2020 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 44 · 03.11.2020
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 452 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Sonstige:
Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: C CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Kenntnis)

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