Städtepartnerschaft mit der polnischen Stadt Krakau, hier in Sachen LGBT-freie Zonen
Zusammenfassung
Der Magistrat informiert über ein Schreiben des Stadtpräsidenten von Krakau, in dem die Stadt sich klar gegen LGBT-freie Zonen positioniert und die LGBT-Gemeinschaft willkommen heißt. Ziel ist es, die Unterstützung der Stadt für die LGBT-Gemeinschaft zu bekräftigen und Diskriminierung zu verurteilen.
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E-Mail-Abo einrichtenBericht
Der Magistrat gibt der Stadtverordnetenversammlung zur freundlichen Kenntnis, dass ihn über den Oberbürgermeister ein Schreiben des Stadtpräsidenten (≙ Oberbürgermeister) unserer Partnerstadt Krakau mit Anlagen erreicht hat, in dem sich die Stadt Krakau bezüglich der Thematik von LGBT-freien Zonen in der Republik Polen positioniert. Hierin versichert der Stadtpräsident Krakaus, 1. dass Krakau keine LGBT-freien Zonen ist und es auch nicht anstrebt eine solche zu werden; 2. dass die LGBT-Gemeinschaft explizit in Krakau willkommen geheißen ist; 3. dass Hass und Diskriminierung von LGBT-Personen verurteilt wird; 4. dass er sich gegen LGBT-freie Zonen in der Republik Polen ausspricht; 5. dass Antidiskriminierung und Gleichbehandlungsgrundsätze verstärkt Bestandteil der Stadtpolitik werden. In einem dem Schreiben des Stadtpräsidenten beigelegten offenen Brief an die Krakauer Bürgerschaft wird der LGBT-Gemeinschaft die Unterstützung der Stadt Krakau versichert. Das Schreiben des Stadtpräsidenten und der offene Brief an die Krakauer Bürgerschaft ist dem Magistratsbericht in Abdruck beiliegend.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 7. September 2020 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: C CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Kenntnis)