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Änderung der Parksituation im Bereich der Schweizer Straße in Sachsenhausen

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 15.06.1998, B 413

Betreff: Änderung der Parksituation im Bereich der Schweizer Straße in Sachsenhausen Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 25.09.1997, § 622 - NR 986 CDU, l. B 692/97 -

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 15. Juni 1998 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ortsbeirates 5
Sitzung 12 · 10.07.1998
TO I, TOP 50
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD, F.D.P. und REP gegen GRÜNE (= Kenntnis)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, F.D.P. und REP gegen GRÜNE (= Kenntnis)

Verkehrsausschusses
Sitzung 15 · 08.09.1998
TO I, TOP 37
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP und F.D.P. (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP und F.D.P. (= Ablehnung)

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