Die Stadt Frankfurt und die AWO XLV - Medienfreiheit auch in Frankfurt
Zusammenfassung
Der Bericht des Magistrats behandelt die Medienfreiheit in Frankfurt und die Gleichbehandlung aller Medien. Es wird vorgeschlagen, dass Medienanfragen zeitnah beantwortet werden, um Transparenz und Vertrauen zu fördern.
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Medienanfragen werden zeitnah von den jeweils zuständigen Dezernaten beantwortet. Über die Medienanfragen wird kein Buch geführt. Alle Medien werden generell gleichbehandelt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. März 2020AA 685Die Stadt Frankfurt und die AWO XLV - Medienfreiheit auch in FrankfurtSTVV-Anfrage · FDP
- 28. August 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 24 WochenBB 408Die Stadt Frankfurt und die AWO XLV - Medienfreiheit auch in FrankfurtMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF und FRAKTION gegen FDP (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Kenntnis)