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Naxos-Gelände Nachtragsvertrag zum Mietvertrag vom 14.04.1989

Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 30.06.1997, B 406

Betreff:

Naxos-Gelände Nachtragsvertrag zum Mietvertrag vom 14.04.1989

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 13.06.1996, § 6264 - NR 688 CDU, NR 760 SPD, l. OA 1869 OBR 4, l. B 545/96 -

Nebenvorlage: Antrag vom 16.09.1997, OF 71/4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 30. Juni 1997Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 0 Wochen
    BB 406Naxos-Gelände Nachtragsvertrag zum Mietvertrag vom 14.04.1989
    Magistratsbericht
  2. 16. September 1997OFOF 71/4NaxosgeländeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 5 · 15.09.1997
TO I, TOP 67
Beraten
nicht auf TO Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage B 406 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 4 · 16.09.1997
TO II, TOP 6
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 406 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 71/4 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 4 · 23.09.1997
TO I, TOP 45
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 406 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 5 · 07.10.1997
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
1. a) Die Vorlage B 406 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. Dies erfolgt unter der Maßgabe, daß der Ortrsbeirat im folgenden über alle weiteren Verhandlungen und Nutzungspläne von Seiten der Stadt sowie eventuell vom Vermieter eingereichte Baugenehmigungsverfahren im Vorfeld unterrichtet und an möglichen Beratungen diesbezüglich beteiligt wird. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 71/4 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 5 · 14.10.1997
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 406 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, REP (= Kenntnis) und F.D.P. (= Zurückweisung)

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