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Wasserkonzept der Stadt Frankfurt am Main

Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort20 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Bericht informiert über die Maßnahmen des Wasserkonzepts der Stadt Frankfurt am Main, insbesondere über die Informationskampagne "Frankfurt spart Wasser!" und die Gründung der Arbeitsgruppe "Nachhaltige Wasserversorgung". Ziel ist es, das Bewusstsein für den sparsamen Umgang mit Trinkwasser zu schärfen und rechtliche Rahmenbedingungen für Betriebswassersysteme zu schaffen.

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Bericht

Von den im Wasserkonzept geplanten Maßnahmen wurde die stadtweite Informationskampagne "Frankfurt spart Wasser!" im Frühjahr/Sommer 2022 mit einer Plakataktion, der Auslage von Postkarten, einer Social-Media-Kampagne und der Erweiterung des Internetauftritts sowie begleitender Pressearbeit gestartet. Die Kampagne soll das Bewusstsein der Bevölkerung schärfen, dass Trinkwasser ein wertvolles Gut ist, mit dem sorgsam und sparsam umzugehen ist. Die Kampagne soll im Jahr 2023 fortgeführt werden.

Die gemäß Wasserkonzept geplante Arbeitsgruppe "Nachhaltige Wasserversorgung" bestehend aus städtischen Ämtern und Betrieben sowie Gesellschaften mit städtischer Beteiligung (Mainova und Hessenwasser) und hat sich im November 2022 konstituiert. Hier ist geplant sich in der Regel an vier Terminen im Jahr zu treffen.

Zur rechtssicheren Festsetzung des Baus und der Nutzung von Betriebswassersystemen (Art, Umfang etc.) bei Neubaugebieten soll zeitnah durch das Land Hessen zusammen mit kommunalen Spitzenverbänden und ausgewählten Kommunen eine wasserrechtliche Mustersatzung erarbeitet werden. Derzeit stellt sich in der Praxis die Festsetzung von Betriebswassersystemen im Rahmen der Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. im Zusammenspiel mit diesen (noch) als sehr problematisch dar.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. Januar 2023 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. In 20 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf20 Beratungen
OBR 11
Sitzung 18 · 06.02.2023
TO II, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 39 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDULinkeBFFFDP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, LINKE., BFF und FDP gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht)

OBR 10
Sitzung 18 · 07.02.2023
TO II, TOP 26
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 39 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 18 · 07.02.2023
TO I, TOP 40
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 39 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 18 · 13.02.2023
TO II, TOP 30
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 39 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 18 · 13.02.2023
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 39 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 18 · 14.02.2023
TO II, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 39 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FDP

OBR 7
Sitzung 17 · 14.02.2023
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 39 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDBFFFreie Wähler
Ablehnung:
CDUFarbechte/linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, BFF und FREIE WÄHLER gegen CDU und farbechte/LINKE (= Zurückweisung)

OBR 13
Sitzung 18 · 14.02.2023
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 39 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 18 · 14.02.2023
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 39 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 18 · 16.02.2023
TO II, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 39 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 18 · 17.02.2023
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 39 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 18 · 21.02.2023
TO I, TOP 46
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 39 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 18 · 23.02.2023
TO I, TOP 29
Beraten
Die Vorlage B 39 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 18 · 23.02.2023
TO I, TOP 49
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 39 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 18 · 24.02.2023
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 39 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 18 · 24.02.2023
TO I, TOP 55
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 39 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDBFF
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD und BFF gegen LINKE. (= Zurückweisung)

Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
Sitzung 17 · 25.04.2023
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 39 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDAfDVoltFRAKTION
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELF
Sonstige:
FDP (Kenntnis)BFF-BIG (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, AfD, Volt und FRAKTION gegen LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und BFF-BIG (= Kenntnis)

Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 17 · 27.04.2023
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 39 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTIONBFF-BIG
Sonstige:
ÖkoLinX-ELF (Kenntnis)Gartenpartei (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Kenntnis)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 17 · 02.05.2023
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 39 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTIONBFF-BIG
Sonstige:
ÖkoLinX-ELF (Kenntnis)Gartenpartei (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Kenntnis)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 22 · 11.05.2023
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
a) Die Vorlage B 39 dient zur Kenntnis. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Dr. Langner, Schäfer, Christann, Podstatny und Schlimme dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELFBFF-BIGGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und Gartenpartei

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