Wasserkonzept der Stadt Frankfurt am Main
Zusammenfassung
Der Bericht informiert über die Maßnahmen des Wasserkonzepts der Stadt Frankfurt am Main, insbesondere über die Informationskampagne "Frankfurt spart Wasser!" und die Gründung der Arbeitsgruppe "Nachhaltige Wasserversorgung". Ziel ist es, das Bewusstsein für den sparsamen Umgang mit Trinkwasser zu schärfen und rechtliche Rahmenbedingungen für Betriebswassersysteme zu schaffen.
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Thema Umwelt und Energie verfolgenBericht
Von den im Wasserkonzept geplanten Maßnahmen wurde die stadtweite Informationskampagne "Frankfurt spart Wasser!" im Frühjahr/Sommer 2022 mit einer Plakataktion, der Auslage von Postkarten, einer Social-Media-Kampagne und der Erweiterung des Internetauftritts sowie begleitender Pressearbeit gestartet. Die Kampagne soll das Bewusstsein der Bevölkerung schärfen, dass Trinkwasser ein wertvolles Gut ist, mit dem sorgsam und sparsam umzugehen ist. Die Kampagne soll im Jahr 2023 fortgeführt werden.
Die gemäß Wasserkonzept geplante Arbeitsgruppe "Nachhaltige Wasserversorgung" bestehend aus städtischen Ämtern und Betrieben sowie Gesellschaften mit städtischer Beteiligung (Mainova und Hessenwasser) und hat sich im November 2022 konstituiert. Hier ist geplant sich in der Regel an vier Terminen im Jahr zu treffen.
Zur rechtssicheren Festsetzung des Baus und der Nutzung von Betriebswassersystemen (Art, Umfang etc.) bei Neubaugebieten soll zeitnah durch das Land Hessen zusammen mit kommunalen Spitzenverbänden und ausgewählten Kommunen eine wasserrechtliche Mustersatzung erarbeitet werden. Derzeit stellt sich in der Praxis die Festsetzung von Betriebswassersystemen im Rahmen der Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. im Zusammenspiel mit diesen (noch) als sehr problematisch dar.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 13. Januar 2023 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. In 20 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf20 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, CDU, LINKE., BFF und FDP gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FDP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, BFF und FREIE WÄHLER gegen CDU und farbechte/LINKE (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD und BFF gegen LINKE. (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, AfD, Volt und FRAKTION gegen LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und BFF-BIG (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu a) GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und Gartenpartei