Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum erhöhen - Vermüllung stoppen
Zusammenfassung
Der Magistrat schlägt vor, die Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum zu erhöhen und die Vermüllung zu stoppen. Dies soll durch eine verbesserte Zusammenarbeit zwischen der Sperrmüllabfuhr und der Straßenreinigung sowie durch die Digitalisierung der FES GmbH erreicht werden. Das erwartete Ergebnis ist eine schnellere Beseitigung von Verunreinigungen im öffentlichen Raum.
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenBericht
Werden im Rahmen der Sperrmüllabfuhr auf öffentlichen Straßen und Plätzen verbleibende Störstoffe und Verunreinigungen festgestellt, ist die FES verpflichtet, diese umgehend und bei größeren Mengen spätestens am nächsten Arbeitstag zu entfernen. Wenn dies nicht möglich ist, erfolgt unmittelbar eine Information an die Stadtreinigung, welche im Rahmen der Regelreinigung oder durch den Einsatz der mobilen Schnellreinigung Dinge entfernt, die von Seiten der Sperrmüllabfuhr nicht beseitigt und/oder aufgenommen werden konnten. Der Magistrat hat die FES GmbH nochmals auf diese Verpflichtung aus dem gültigen Leistungsverzeichnis hingewiesen. Zurückbleibende Störstoffe auf privaten Bereitstellungsflächen werden von der FES GmbH nicht entfernt. Diese müssen von der verursachenden Person/Grundstückseigentümerinnen und -eigentümern selbstständig beseitigt werden. Die fortschreitende Digitalisierung der FES GmbH wird in Zukunft dazu führen, dass Bürgerinnen und Bürgern schneller eine Rückmeldung über den aktuellen Sachstand der Auftragsbearbeitung erhalten. Zudem soll eine bessere Verzahnung zwischen Sperrmüllabfuhr und Straßenreinigung dafür sorgen, dass Verunreinigungen im öffentlichen Raum schneller beseitigt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. Mai 2021BB 224Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum erhöhen - Vermüllung stoppenMagistratsbericht
- 18. Juni 2021OFOF 79/11Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum erhöhen - Vermüllung stoppenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 5. Juli 2021OAOA 42Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum erhöhen - Vermüllung stoppen Bericht des Magistrats vom 28.05.2021, B 224Anregung
- 15. November 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 24 WochenBB 399Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum erhöhen - Vermüllung stoppenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Kenntnis)