Briefkasten in Oberrad
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Bericht des Magistrats vom 26.10.2015, B 388
Betreff: Briefkasten in Oberrad Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 11.06.2015, § 6022 - NR 1184/15 RÖMER - Im Zuge der Eröffnung der Partnerfiliale in der Offenbacher Landstraße im November 2014 erfolgte eine Vor-Ort-Begehung unter Beteiligung von Beauftragten der Deutschen Post AG sowie Vertretern der Stadtverwaltung Frankfurt am Main. Die Aufstellung eines Briefkastens vor Ort im öffentlichen Raum musste aus Gründen der Verkehrssicherheit abgelehnt werden. Der Aufstellung eines Briefkastens auf dem privaten Grundstücksgelände wurde von Eigentümerseite nicht zugestimmt. Die Deutsche Post AG teilt im Ergebnis der Standortprüfung mit, dass - entgegen der Information im Antrag NR 1184 - der von der Partnerfiliale nächstgelegene Briefkasten in zumutbarer Entfernung in der Buchrainstraße 2 aufgestellt sei. Zudem können Briefsendungen auch in der Filiale selbst zu den werktäglichen Öffnungszeiten eingeliefert werden. Abschließend weist die Deutsche Post AG darauf hin, dass die derzeit im Stadtteil aufgestellten Briefkästen die zur Erreichbarkeit maßgeblichen Vorgaben der Post-Universal-Dienstleistungsverordnung (PUDLV) vollumfänglich erfüllen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. April 2015NRNR 1184Briefkasten in OberradSTVV-Antrag · RÖMER
- 26. Oktober 2015Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 27 WochenBB 388Briefkasten in OberradMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und LINKE. Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, BFF und Stv. Ochs (= Kenntnis)