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Am Park-an-ride-Parkhaus Borsigallee von zwei Charge Point Operators einen Schnellladepark für Frankfurter Bürger und Besucher der Stadt Frankfurt einrichten lassen

Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort3 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat schlägt vor, einen Schnellladepark für Frankfurter Bürger und Besucher der Stadt Frankfurt einzurichten. Dies soll durch zwei Charge Point Operators am Park-an-ride-Parkhaus Borsigallee geschehen. Der Bericht verweist auf die noch ausstehende Prüfung durch die NRM - Netzdienste Rhein-Main GmbH.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Bericht

Zwischenbericht: Der Magistrat verweist weiterhin auf seine Ausführungen im Bericht B 219 vom 26.05.2023 und teilt mit, dass sich an den dort geschilderten Ausführungen bisher keine Änderungen ergeben haben, da die Prüfung der NRM - Netzdienste Rhein-Main GmbH noch nicht abgeschlossen sind.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 19. Januar 2024 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf OA 437 zurück — Anregung, beschlossen am 5. Februar 2024. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 11
Sitzung 27 · 05.02.2024
TO I, TOP 15
Beraten
Anregung OA 437 2024 1. Die Vorlage B 37 wird zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 552/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
3 GrüneSPDLinkeFDP
Ablehnung:
2 Grüne
Enthaltung:
CDU
zu 2)
Zustimmung:
4 GrüneSPDLinke
Ablehnung:
1 Grüne
Enthaltung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. 3 GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP gegen 2 GRÜNE (= Kenntnis) sowie CDU (= Enthaltung) zu 2. 4 GRÜNE, SPD und LINKE. gegen 1 GRÜNE (= Ablehnung) sowie CDU und FDP (= Enthaltung)

Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
Sitzung 25 · 05.03.2024
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 37 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Sonstige:
Linke (Zurückweisung)AfD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (= Zurückweisung) AfD (= Kenntnis)

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 25 · 11.03.2024
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 37 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Sonstige:
BFF-BIG (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Kenntnis)

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