Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Chance für Wohnungsbau auch in Sindlingen-Süd nutzen!

Vorlagentyp: B
35 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 09.10.2015, B 372

Betreff: Chance für Wohnungsbau auch in Sindlingen-Süd nutzen! Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 16.07.2015, § 6094 + Anlage - OA 613/15 + Anlage OBR 6 - Der Magistrat begrüßt den Vorschlag des Ortsbeirates das angesprochene Arrondierungsgebiet in Sindlingen-Süd vorzusehen. Der Landschaftsraum des Bereichs Sindlingen Süd befand sich bisher innerhalb von Achtungsabständen gemäß der Seveso-Richtlinie zum Industriepark Höchst, die einer Überplanung entgegenstehen. Der Magistrat hat ein Gutachten in Auftrag gegeben, das in Abstimmung mit dem Regierungspräsidium Darmstadt auf der Grundlage sogenannter Detailkenntnisse entsprechend dem Leitfaden der Kommission für Arbeitssicherheit (KAS) Nr. 18 zu aktuellen Werten und evtl. Korrekturen der bekannten und bei Planungen zu berücksichtigenden Achtungsabstände kommen soll. Für den Westteil des Industrieparks Höchst liegen inzwischen Untersuchungsergebnisse vor. Danach befindet sich die östliche Hälfte von Sindlingen Süd und damit der hier angesprochene Arrondierungsbereich weiterhin innerhalb der Achtungsabstände gemäß der Seveso-III-Richtlinie. Der Magistrat prüft zurzeit, welche Abwägungsspielräume für räumliche Planungen sog. schützenswerter Nutzungen der Stadt durch die aktuelle Rechtsprechung eingeräumt werden. Sollten sich diese Spielräume auch für den angesprochenen Planbereich als anwendbar darstellen, wird der Magistrat den vorgeschlagenen Arrondierungsbereich einer planerischen Prüfung unterziehen. Dabei werden einzelne Rahmenbedingungen, v. a. hinsichtlich der naturräumlichen Gegebenheiten, dahingehend geprüft, ob sich das Gebiet für eine Wohnbaulandentwicklung eignet. Nach Abschluss der Prüfung wird der Magistrat hierüber unaufgefordert berichten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Februar 2015OFOF 1288/6Chance für Wohnungsbau auch in Sindlingen-Süd nutzen!Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 10. März 2015OAOA 613Chance für Wohnungsbau auch in Sindlingen-Süd nutzen!Anregung
  3. 9. Oktober 2015Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 35 Wochen
    BB 372Chance für Wohnungsbau auch in Sindlingen-Süd nutzen!
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 6
Sitzung 45 · 03.11.2015
TO I, TOP 38
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 372 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneLinkeBFFREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, LINKE., BFF und REP gegen CDU (= Kenntnis als Zwischenbericht)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 45 · 07.12.2015
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 372 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinke
Sonstige:
FDP (Kenntnis)BFF (Kenntnis)Römer (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und LINKE. Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, BFF und RÖMER (= Kenntnis)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen