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Welche Veränderungen gibt es in der Heussenstamm-Stiftung?

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 15.05.2009, B 360

Betreff:

Welche Veränderungen gibt es in der Heussenstamm-Stiftung?

Vorgang:

A 877 SPD

Wie bereits im Bericht B 231 vom 20.04.2009 dargestellt, hat nur in der so genannten "Seniorenabteilung“ eine nicht näher zu ermittelnde Zahl von ehrenamtlich Tätigen ihre Arbeit eingestellt. Andere haben kontinuierlich in der Stiftung weiter gearbeitet, andere sind neu dazu gekommen.

Die zur Verfügung gestandenen Mittel der Heussenstamm-Stiftung bestanden nur zu einem geringeren Teil aus den Mitteln der Dr. Beyer.schen Stiftung.

  1. Eine Geschäftsordnung für die Heussenstamm-Stiftung wurde in der letzten Vorstandssitzung am 23.03.2009 beschlossen. Eine Veröffentlichung ist üblicherweise nicht vorgesehen, denn es handelt sich bei Geschäftsordnungen um interne Reglements.
  2. Laut einstimmigem Beschluss des Vorstandes vom 23.03.2009 wird die Heussenstamm-Stiftung entsprechend dem Stiftungszweck zukünftig bedürftige Frankfurter Künstler unterstützen.
  3. Da die Heussenstamm-Stiftung kein Verein oder Betrieb ist, kann man aus ihr auch nicht ausscheiden.
  4. Trotz der sehr lückenhaften Aktenlage ist nachzuvollziehen, dass das Spendenaufkommen kontinuierlich in den letzten 5 Jahren im Schnitt etwa um 30-40 Prozent zurückgegangen ist.
  5. Der Zugang zum Keller ist nicht barrierefrei. An der Treppe befindet sich ein so genannter Treppenlifter. Dieser wurde personenbezogen installiert.

Im Zuge von Brandschutz-Umbauten im Haus Braubachstraße 34 ist es notwendig, dass die Kellertreppe, an der der Lifter montiert ist, eingehaust wird. Der Vorstand der Stiftung hat am 23.03.2009 beschlossen, dass der Lifter zunächst abgebaut wird.

Zudem ist der längere Aufenthalt von Personen in Kellerräumen ohne Tageslicht nicht erlaubt.

Ein barrierefreier Zugang zur Toilette befindet sich im Erdgeschoß der Galerie.

  1. Die Heussenstamm-Stiftung unterstützt laut Stiftungssatzung nicht soziale Projekte, sondern bedürftige Personen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. April 2009AA 877Welche Veränderungen gibt es in der Heussenstamm-Stiftung?STVV-Anfrage · SPD
  2. 15. Mai 2009Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 6 Wochen
    BB 360Welche Veränderungen gibt es in der Heussenstamm-Stiftung?
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
KAV
Sitzung 37 · 22.06.2009
TO II, TOP 57
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 360 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 32 · 25.06.2009
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 360 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler gegen SPD (= Zurückweisung)

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