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Pläne der Europäischen Zentralbank für das Ostend hier: Verkehrsinfrastruktur

Vorlagentyp: B
35 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren9 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 25.03.2002, B 346

Betreff:

Pläne der Europäischen Zentralbank für das Ostend hier: Verkehrsinfrastruktur

Vorgang:

A 60 PDS, B 759/01

Bezüglich der Frage zu den Auswirkungen des Stadtrings-Ost hat der Magistrat in seinem Zwischenbericht B 759 auf die laufenden Untersuchungen zur Fortschreibung des GVP - Teil Individualverkehr hingewiesen. Bereits im Zwischenbericht wurde darauf hingewiesen, dass Ergebnisse nicht vor Ende 2001 vorliegen würden. Durch Beschluss § 1325 vom 08.11.2001 hat die Stadtverordnetenversammlung den Magistrat aufgefordert, die Auswirkungen des möglichen Flughafenausbaus auf das Straßennetz im Rahmen der Untersuchungen zur Fortschreibung des GVP zu berücksichtigen. Aufgrund der erforderlichen Erweiterung des Untersuchungsumfangs wird der Untersuchungsbericht erst Ende Mai 2002 vorliegen. Nach Prüfung der Untersuchungsergebnisse zur Fortschreibung des GVP und damit zu den Auswirkungen des Stadtrings-Ost wird der Magistrat berichten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Juli 2001AA 60Pläne der Europäischen Zentralbank für das Ostend; hier: VerkehrsinfrastrukturSTVV-Anfrage · PDS
  2. 21. September 2001BB 759Pläne der Europäischen Zentralbank für das Ostend hier: VerkehrsinfrastrukturMagistratsbericht
  3. 25. März 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 35 Wochen
    BB 346Pläne der Europäischen Zentralbank für das Ostend hier: Verkehrsinfrastruktur
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf9 Beratungen
OBR 5
Sitzung 11 · 12.04.2002
TO I, TOP 59
Zur Kenntnis
a) Die Vorlage B 346 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 10 · 16.04.2002
TO I, TOP 31
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 346 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 11 · 14.05.2002
TO I, TOP 5
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 346 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 12 · 11.06.2002
TO I, TOP 7
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 346 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 12 · 11.06.2002
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 346 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG und REP (= Kenntnis als Zwischenbericht)

OBR 4
Sitzung 13 · 20.08.2002
TO I, TOP 9
Beraten
Die Vorlage B 346 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 14 · 17.09.2002
TO I, TOP 7
Beraten
Die Vorlage B 346 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 15 · 29.10.2002
TO I, TOP 9
Beraten
Die Vorlage B 346 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 16 · 03.12.2002
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 346 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
PDS
Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und SPD gegen PDS (= Zurückweisung) bei Enthaltung GRÜNE

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