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Anerkennung der Leistungen für die Beschäftigten der Ausländerbehörde

Vorlagentyp: B
25 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Magistrat schlägt vor, die Leistungen der Beschäftigten der Ausländerbehörde anzuerkennen und die Schaffung neuer Planstellen zu bestätigen. Dies soll die Effizienz und die Arbeitsbedingungen der Mitarbeiter verbessern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Bericht

Der Magistrat nimmt wie folgt Stellung. Zu Ziffer 1: In der Abteilung Ausländerangelegenheiten des Ordnungsamts wurden in den vergangenen Jahren - wie nachfolgend dargelegt - 30 Planstellen neu geschaffen: Stellenplanverfahren 2016 12 Planstellen Stellenplanverfahren 2017 9 Planstellen Stellenplanverfahren 2018 1 Planstelle Stellenplanverfahren 2020/2021 8 Planstellen Zusätzlich wurden in den Jahren 2018 und 2019 insgesamt 83 Planstellen nach Entgeltgruppe 9c TVöD (Beschäftigte) bzw. Besoldungsgruppe A 10 HBO (Beamtinnen und Beamte) höher bewertet. Zu Ziffer 2: Leistungszuschläge für Dienste im Publikumsverkehr sind im Tarifvertrag bzw. Besoldungsrecht nicht vorgesehen. Zu Ziffer 3: Im Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst und in der Hessischen Leistungsanreizeverordnung sind die Voraussetzungen für leistungsabhängige Stufenaufstiege geregelt. Der Magistrat macht hiervon, sofern die Kriterien erfüllt sind, Gebrauch.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Februar 2020KK 178Anerkennung der Leistungen für die Beschäftigten der AusländerbehördeKAV-Anregung
  2. 3. August 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 25 Wochen
    BB 336Anerkennung der Leistungen für die Beschäftigten der Ausländerbehörde
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
KAV
Sitzung 43 · 17.08.2020
TO II, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 336 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 40 · 31.08.2020
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 336 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Sonstige:
Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Kenntnis)

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