Parkhaus für die City-West
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Bericht des Magistrats vom 02.06.2008, B 329
Betreff:
Parkhaus für die City-West
Vorgang:
A 472 SPD
Das angesprochene Grundstück liegt im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 550 vom 18.05.1999 und ist dort als Misch-Kern-Gebiet (MK) festgesetzt.
Gem. § 7 BauNVO 1990 sind für ein MK-Gebiet öffentliche Parkhäuser nicht im Nutzungskatalog enthalten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. März 2008AA 472Parkhaus für die City-WestSTVV-Anfrage · SPD
- 2. Juni 2008Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 12 WochenBB 329Parkhaus für die City-WestMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis)