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Projektmittel "Vermeidung von Angsträumen in den Stadtteilen - Verbesserung der Lebensqualität"

Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Bericht des Magistrats informiert über den aktuellen Stand des Projekts zur Vermeidung von Angsträumen in den Stadtteilen. Es wird darauf hingewiesen, dass die Ortstermine mit den Fachämtern und Dienstleistern noch nicht realisiert werden konnten, die Planungen jedoch weiter in Vorbereitung sind.

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Bericht

Unter Bezug auf den letzten Zwischenbericht des Magistrats vom 28.05.2021, B 234, konnten bislang Ortstermine mit den zu beteiligenden Fachämtern und Dienstleistern noch nicht realisiert werden. Die Planungen und Absprachen sind weiter in Vorbereitung. In Abhängigkeit davon wird sich die weitere Umsetzung gestalten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 17. September 2021 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf E 16 zurück — Etatantrag von CDU, SPD, GRÜNE, beschlossen am 21. Februar 2020. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

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Beratungsverlauf1 Beratung
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Sitzung 2 · 08.11.2021
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 320 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION gegen LINKE. (= Zurückweisung)

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