Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Grundschule im Europaviertel nach Clara Schumann benennen

Vorlagentyp: B
44 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 21.09.2018, B 315

Betreff: Grundschule im Europaviertel nach Clara Schumann benennen Vorgang: OI 18/18 OBR 1 Die Geschäftsordnung der Ortsbeiräte regelt unter § 3 auch das Initiativrecht der Ortsbeiräte zur Benennung oder Umbenennung u.a. von öffentlichen Schulen. Nach § 142 Hessisches Schulgesetz ist vor der Namensgebung die Schulkonferenz anzuhören. Die Schulkonferenz besteht im Regelfall aus mindestens elf Mitgliedern, fünf Lehrkräften, fünf Eltern und der Schulleitung als Vorsitz. Diese Mindestzahl wird dann unterschritten, wenn weniger als fünf Lehrkräfte an der Schule tätig sind. Dies war im zurückliegenden Schuljahr mit zwei gebildeten Klassen an der neuen Grundschule im Europaviertel noch der Fall. Der Magistrat begrüßt die Initiative des Ortsbeirates zur Namensnennung der Schule. Er wird voraussichtlich im Oktober 2018 die Anhörung der Schulkonferenz veranlassen. Nach der Erörterung des Namensvorschlags in der Schulgemeinde kann der Ortsbeirat im Benehmen mit der Schulgemeinde über die Namensgebung abstimmen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. März 2018OFOF 552/1Grundschule im Europaviertel nach Clara Schumann benennenOrtsbeiratsantrag · SPD, CDU, GRÜNE, FDP
  2. 10. April 2018OIOI 18Grundschule im Europaviertel nach Clara Schumann benennenInitiative
  3. 21. September 2018Sie sind hier
    BB 315Grundschule im Europaviertel nach Clara Schumann benennen
    Magistratsbericht
  4. 25. Januar 2019Antwort des Magistrats · nach 44 WochenBB 14Grundschule im Europaviertel nach Clara Schumann benennenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 26 · 30.10.2018
TO I, TOP 57
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 315 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gem. § 3 Absatz 3 GOOBR)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen